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Bundeswehrübung „Grand Quadriga 2024“ in Litauen

Am 29. Mai 2024 nimmt der Chef der Armee, Korpskommandant Thomas Süssli, auf Stufe Armeechefs am Besuchertag der Verteidigungsübung „Grand Quadriga 2024“ der deutschen Bundeswehr in Litauen teil. Der Chef der Armee folgt der Einladung des Generalinspekteurs der Bundeswehr, General Carsten Breuer. Die Schweizer Armee beteiligt sich nicht an der Übung.

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Rettungsprofistrainieren den gemeinsamen Einsatz in Erdbebengebiet

Anlässlich der Übung „Achilles 24“ trainierten fünf internationale Such- und Rettungsteams vom 21. bis 22. Mai 2024 im Übungsdorf der Armee in Epeisses (Kanton Genf) den Einsatz in einem Erdbebengebiet. Die Teams übten die Lokalisierung, Rettung und medizinische Erstversorgung von Verschütteten. Gastgeber war die Humanitäre Hilfe der Schweiz in Zusammenarbeit mit der Schweizer Armee. Die Armee stellte das Übungsdorf sowie 150 Armeeangehörige zur Unterstützung zur Verfügung.

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Der Chef Kommando Cyber nimmt am Cyber Commanders Forum teil

Der Chef Kommando Cyber, Divisionär Simon Müller, und der Kommandant der Führungsunterstützungsbrigade 41, Brigadier Martino Ghilardi, besuchen vom 27. – 28. Mai 2024 das Cyber Commanders Forum in Tallinn, Estland. Das Cyber Commanders Forum (CCF) in Tallinn, Estland fungiert als Plattform für den internationalen Wissensaustausch und die Stärkung von Kontakten zwischen Kommandanten militärischer Cyberorganisationen. Durch die Teilnahme am CCF festigt und erweitert die Schweizer Armee ihr internationales Netzwerk.

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Eine starke Rüstungsindustrie – im Interesse der Sicherheit der Schweiz

Angesichts der Bedeutung des Rüstungsmaterials im Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine will der Bundesrat die Grundsätze der Rüstungspolitik überprüfen. Trotz einer einheimischen sicherheitsrelevanten Technologie- und Industriebasis (STIB) ist die kleine Schweiz stark auf ausländische Partner und Lieferanten von Rüstungsgütern angewiesen.

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Cyber-Defence Campus lanciert Cyber Startup Challenge 2024

Der Cyber-Defence Campus des VBS führt auch dieses Jahr eine Cyber Startup Challenge durch. Unter dem Motto „Sicherheit von Künstlicher Intelligenz“ werden innovative Lösungen im Bereich der Sicherheit von Machine-Learning-Modellen (ML) und Sicherheitsprüfungen im Bereich der Künstlichen Intelligenz gesucht. Der Gewinner erhält einen Auftrag für einen Machbarkeitsnachweis und kann seine Lösung in einer realen Umgebung des VBS demonstrieren. Anmeldeschluss ist der 31. August 2024.

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Eingliederung von Peacekeeperinnen ins Milizsystem - eine Erfolgsgeschichte

Die beiden Einsatzkontingente der Schweizer Armee in Kosovo und Bosnien-Herzegowina verfügen mehrheitlich über einen Frauenanteil von über 15%. Die Mehrheit der Frauen weist keine militärischen Vorkenntnisse auf und absolviert im Vorfeld des Einsatzes eine militärische Grund- und Fachausbildung im Kompetenzzentrum SWISSINT. Um ihr Potenzial weiterhin der Armee zur Verfügung zu stellen, können sich diese einsatzerfahrenen Peacekeeperinnen nach ihrem Einsatz in das Milizsystem eingliedern lassen. Drei Frauen, drei unterschiedliche Wege: Sie geben dieser Erfolgsgeschichte stellvertretend für alle anderen ein Gesicht.

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Eine Roadmap für den Veloverkehr in der Schweiz

Zahlreiche Akteure des Veloverkehrs in der Schweiz schliessen sich zusammen, um das Velofahren attraktiver zu machen und mehr Menschen dazu zu bringen, häufiger auf das Velo zu steigen. Zu diesem Zweck hat das Bundesamt für Strassen (ASTRA) in Zürich die Roadmap Velo vorgestellt. Die Roadmap Velo zielt auch darauf ab, das Velowegnetz im Einklang mit dem eidgenössischen Veloweggesetz sicherer und direkter zu gestalten.

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Hochrangig Konferenz zum Frieden in der Ukraine - Assistenzdienst der Armee und eingeschränkte Luftraumnutzung

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. Mai 2024 eine temporäre Einschränkung der Nutzung des Luftraums während der hochrangigen Konferenz zum Frieden in der Ukraine am 15. und 16. Juni 2024 auf dem Bürgenstock im Kanton Nidwalden gutgeheissen. Die Luftwaffe stellt den Luftpolizeidienst und eine verstärkte Luftraumüberwachung sicher.

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Bundesrat verabschiedet Botschaft zur Stärkung der Geldwäscherei-Bekämpfung

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. Mai 2024 die Botschaft zur Weiterentwicklung der Geldwäscherei-Bekämpfung an das Parlament übermittelt. Mit einem eidgenössischen Register der wirtschaftlich berechtigten Personen und Sorgfaltspflichten für besonders risikobehaftete Tätigkeiten in Rechtsberufen sowie weiteren Bestimmungen sollen die Integrität und die Wettbewerbsfähigkeit des Finanz- und Wirtschaftsstandortes Schweiz gestärkt werden. Die Massnahmen entsprechen den internationalen Standards.

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Über 120 Rettungseinsätze: Rega-Crews im Einsatz über das Pfingstwochenende

Die Einsatzzentrale der Rega organisierte an diesem langen Wochenende von Samstag, 18. Mai bis Pfingstmontag, 21. Mai über 120 Rettungseinsätze. Das gute Wetter lockte viele Menschen nach draussen und entsprechend oft war die Hilfe der Rega nach Freizeitunfällen gefragt. Unter anderem halfen die Rega-Crews zwei Mountainbikern, die in der Orbe-Schlucht (VD) abgestürzt waren, und zwei Wanderern, die sich am Göscheneralpsee (UR) verirrt hatten.

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Die Schweizer Armee trainiert mit Helikoptern in Portugal

Vom 20. Mai bis am 7. Juni 2024 trainieren Angehörige der Schweizer Armee mit drei Helikoptern des Typs Cougar in Beja (Portugal). Die multinationale und interdisziplinäre Übung „HOTBLADE 2024“ dient dazu, die taktischen Fähigkeiten mit anderen Nationen zu vergleichen und weiterzuentwickeln, und fördert die multinationale Zusammenarbeit.

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Schweizer Bevölkerung vertraut dem TCS mehr als der Armee

Der erste Notfallbarometer des TCS zeigt, dass die Schweizerinnen und Schweizer die Arbeit von Rettungskräften sehr positiv beurteilen. Rund ein Viertel der Befragten erlebte in den letzten zwei Jahren selber oder im näheren Umfeld eine Notfallsituation. Dabei sind nur 35 Prozent sehr überzeugt, im Notfall das Richtige zu tun. Auch über die Kostenfolgen medizinischer Dienstleistungen im Notfall bestehen Unsicherheiten.

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Kriegsmaterialgesetz - Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens zur Abweichungskompetenz für den Bundesrat

Der Bundesrat hat am 15. Mai 2024 die Vernehmlassung zur Änderung des Kriegsmaterialgesetzes (KMG) eröffnet. Diese Änderung sieht die Einführung einer Abweichungskompetenz für den Bundesrat vor, sodass er im Falle ausserordentlicher Umstände von den Bewilligungskriterien des KMG abweichen kann, wenn die Wahrung der aussen- und sicherheitspolitischen Interessen dies erfordert. Der Bundesrat muss sich jedoch auch weiterhin an die internationalen Verpflichtungen der Schweiz halten, insbesondere an das Neutralitätsrecht.

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Im Ausland erbrachte private Sicherheitsdienstleistungen im Jahr 2023

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Mai 2024 den 8. Tätigkeitsbericht zur Umsetzung des Bundesgesetzes über die im Ausland erbrachten privaten Sicherheitsdienstleistungen (BPS) zur Kenntnis genommen. Laut dem Gesetz sind Unternehmen, die von der Schweiz aus private Sicherheitsdienstleistungen im Ausland anbieten wollen, verpflichtet, diese vorgängig der zuständigen Behörde zu melden. Im Jahr 2023 gingen beim EDA 95 Meldungen von Unternehmen ein. Es wurde kein Verbot ausgesprochen.

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Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zur Verordnung über die Krisenorganisation

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Mai 2024 die Vernehmlassung zur neuen Verordnung über die Krisenorganisation der Bundesverwaltung (KOBV) eröffnet. Ziel dieser Verordnung ist es, die notwendigen Voraussetzungen für einen raschen und systematischen Einsatz der überdepartementalen Krisenstäbe zu schaffen und somit die Bundesverwaltung effizienter und effektiver auf Krisensituationen vorzubereiten.

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Bundesrat will Zusammenarbeit mit der EU bei der militärischen Friedensförderung erleichtern

Die Schweiz hat ein Interesse daran, Beiträge zu Frieden und Stabilität in Krisenregionen zu leisten. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Mai 2024 beschlossen, die Modalitäten für künftige Beteiligungen auch an militärischen Missionen und Operationen der EU zur Krisenbewältigung und Friedensförderung zu regeln und die Zusammenarbeit administrativ zu erleichtern.

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Bundesrat anerkennt Bedürfnis nach „Stalking“-Tatbestand

Im Strafgesetzbuch (StGB) soll ein eigenständiger Tatbestand der Nachstellung (oft als "Stalking" bezeichnet) eingeführt werden. Die Rechtskommission des Nationalrats (RK-N) hat einen entsprechenden Entwurf erarbeitet. In seiner Stellungnahme vom 15. Mai 2024 anerkennt der Bundesrat das Bedürfnis, Nachstellung explizit unter Strafe zu stellen. Er warnt jedoch vor zu hohen Erwartungen an den neuen Tatbestand.

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Militärversicherung: Rentenzahlungen erstmals deutlich tiefer als Behandlungskosten

Die von der Suva geführte Militärversicherung hat ihr Jahresergebnis 2023 publiziert. Dieses ist vergleichbar mit den letzten Jahren vor Corona. Erstmals sind die Aufwände für Rentenzahlungen deutlich tiefer als die Behandlungskosten. Das ist hauptsächlich auf die sinkende Zahl der Rentenbezüger zurückzuführen und bestärkt die Militärversicherung in ihrem Grundsatz „Wiedereingliederung vor Rente“.

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ASTRA Bridge – ausserordentliches Ereignis in der Nacht auf Montag

Die ASTRA Bridge hatte heute Nacht eine Panne und musste unplanmässig parkiert werden. Damit der Verkehr zweispurig an der Brücke vorbeigeführt werden kann, ist die Einfahrt Kriegstetten in Fahrtrichtung Zürich aktuell gesperrt. Das Problem wird im Verlauf des Tages behoben. Die ASTRA Bridge wird diese Nacht wieder verschoben und die Sperrung der Einfahrt wird aufgehoben.

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Ausweichverkehr entlang der A2 und A13 im Alpenraum – Massnahmen des Bundesrates

Das Stauaufkommen auf den Nationalstrassen im Alpenraum während der Feiertage im Frühling und den Sommerferien führt zu Ausweichverkehr. Dieser belastet die lokale Bevölkerung stark. Der Bundesrat unternimmt bereits heute grosse Anstrengungen gegen den unerwünschten Ausweichverkehr und ergreift weitere Massnahmen im Alpenraum. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 08.05.2024 darüber beraten und Bericht des Bundesrates in Erfüllung des Postulates 22.4044 Stadler verabschiedet.

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Bundesrat festigt militärische Ausbildung mit Slowenien

An seiner Sitzung vom 8. Mai 2024 hat der Bundesrat das Abkommen über die bilaterale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der militärischen Ausbildung mit Slowenien genehmigt. Da für gewisse Bereiche die Ausbildungs- und Übungsmöglichkeiten in der Schweiz beschränkt sind, ist die Schweizer Armee an diesen Kooperationsmöglichkeiten interessiert. Auch Slowenien kann Ausbildungsangebote in der Schweiz nutzen.

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Oberbefehlshaber der litauischen Streitkräfte besucht Schweizer Armee

Am 2. und 3. Mai 2024 stattet General Valdemaras Rupšys, Oberbefehlshaber der litauischen Streitkräfte, der Schweizer Armee einen offiziellen Besuch ab. Bei den Gesprächen mit dem Chef der Armee, Korpskommandant Thomas Süssli, geht es insbesondere um die Sicherheitslage in Osteuropa und die Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine darauf.

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Abschluss der Administrativuntersuchung zum Hackerangriff auf die Xplain AG - Bundesrat beschliesst Massnahmen

An seiner Sitzung vom 1. Mai 2024 hat der Bundesrat Massnahmen beschlossen, mit denen Datenabflüsse bei IT-Lieferanten zukünftig verhindert werden sollen. Dabei stützt sich der Bundesrat auf den nun vorliegenden Untersuchungsbericht zur Admi-nistrativuntersuchung. Der Bundesrat hatte im August 2023 eine externe Stelle mit der Aufarbeitung der Ereignisse rund um den Datenabfluss bei der Xplain AG mandatiert.

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Ernennungen und Mutationen von Höheren Stabsoffizieren der Armee

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 1. Mai 2024 folgende Ernennungen und Mutationen von Höheren Stabsoffizieren beschlossen. Divisionär Germaine J.F. Seewer (siehe Titelbild), zurzeit Kommandantin Höhere Kaderausbildung der Armee / Stellvertreterin Chef Kommando Ausbildung, wird per 1. August 2024 Chefin Internationale Beziehungen Verteidigung.

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Bundesrat & KKJPD nehmen Strategie der Integrierten Grenzverwaltung zur Kenntnis

Die Integrierte Grenzverwaltung hat zum Ziel, die Schengen-Aussengrenzen effektiv, effizient und in geordneter Weise zu verwalten. Die relevanten Akteurinnen und Akteure des Bundes und der Kantone haben zusammen die dritte nationale Strategie der Integrierten Grenzverwaltung erarbeitet. Sie wurde von der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) am 12. April 2024 und vom Bundesrat am 1. Mai 2024 zur Kenntnis genommen.

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Offertanfrage an die Herstellerfirmen von Bodluv-Systemen mittlerer Reichweite

Das Bundesamt für Rüstung armasuisse hat die Offertanfrage für neue Systeme der bodengestützten Luftverteidigung mittlerer Reichweite (Bodluv MR) an drei Herstellerfirmen übergeben. armasuisse erwartet die Offerten bis Mitte Juli 2024. Beim Projekt „Bodluv MR“ handelt es sich um ein Beschaffungsprojekt zur Erneuerung wichtiger Fliegerabwehr-Systeme der Schweizer Armee. Die Erneuerung soll eine bestehende Sicherheits- und Fähigkeitslücke schliessen.

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Einsatz ASTRA Bridge - Zwischenbilanz

Die optimierte ASTRA Bridge ist seit 18 Tagen im Einsatz. Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) zieht nach fast drei Wochen Betriebszeit eine ausführliche erste Bilanz. Diese fällt positiv aus: Die Sanierungsarbeiten konnten wie geplant erfolgen und mussten lediglich kurzzeitig wegen tiefer Temperaturen (Belagsarbeiten) unterbrochen werden. Der Verkehr fliesst wie erwartet, es entsteht kein nennenswerter Rückstau wegen der Brücke.

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Landespolizei Liechtenstein: Sechs neue Mitglieder der Bereitschaftspolizei vereidigt

Am Freitag, 19. April 2024 wurden zwei Bereitschaftspolizistinnen und vier Bereitschafts­polizisten durch die Innenministerin Sabine Monauni im Fürst-Johannes-Saal des Regierungsgebäudes vereidigt. An der Vereidigung nahmen auch Polizeichef Jules Hoch sowie weitere Mitglieder des Korps der Landespolizei teil.

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Inspektion militärischer Aktivitäten durch Frankreich, Slowenien und Finnland

Auf Ersuchen von Frankreich, zusammen mit Slowenien und Finnland und mit Zustimmung der Schweiz trifft am 22. April 2024 eine vierköpfige Delegation zu einer Inspektion im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Schweiz ein. Die Inspektion findet in der West- und Zentralschweiz statt. Sie dauert maximal 48 Stunden und wird spätestens am 24. April 2024 beendet sein.

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„Locked Shields“: Schweizer Armee nimmt an grösster internationaler Cyber-Übung teil

Das Kommando Cyber der Schweizer Armee nimmt im April zusammen mit nationalen und internationalen Partnern an der weltweit grössten Cyber Defense Übung „Locked Shields 2024“ teil. Dabei wird der Schutz vor Cyber-Angriffen auf kritische Infrastrukturen eines fiktiven Landes trainiert. Die Übung wird grösstenteils dezentral auf einer virtuellen Trainingsplattform durchgeführt.

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Die kommenden Nächte werden frostig

Seit Dienstag liegt die Schweiz im Einflussbereich von kalter und feuchter Polarluft. Die vergangenen Nächte waren grösstenteils bewölkt, weshalb die Temperatur in der Nacht noch meist im positiven Bereich lag. Dies ändert sich in den kommenden Nächten und wir erwarten verbreitet Bodenfrost, gebietsweise sogar Luftfrost. Nebst dem Frost widmen wir uns im Blog ausserdem noch kurz dem Schneefall vom Donnerstagvormittag.

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Bundespräsidentin Amherd besucht nächste EU-Ratspräsidentschaft Ungarn

Bundespräsidentin Viola Amherd reist in den kommenden Tagen nach Ungarn, das im zweiten Semester 2024 die EU-Ratspräsidentschaft innehaben wird. Bei Treffen mit Präsident Tamás Sulyok, Regierungschef Viktor Orbán und Parlamentspräsident László Kövér am Freitag, 19. April 2024, werden die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Ungarn, die Europapolitik und die europäische Sicherheitslage zur Sprache kommen.

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Konferenz der Amtschefs der Kantone: Herausforderungen bewaffneter Konflikte

Am 10. und 11. April 2024 trafen sich in Freiburg die Chefinnen und Chefs der für Bevölkerungs- und Zivilschutz zuständigen Ämter der Kantone zur halbjährlichen Konferenz, die vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) organisiert wird. Im Mittelpunkt stand die Ausrichtung der Tätigkeiten auf die Herausforderungen bewaffneter Konflikte. Weitere Aspekte waren neue Kommunikationswege für die Alarmierung sowie die Weiterentwicklung der Schutzräume.

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