15. Mai 2024

Interkantonaler Polizeieinsatz "Operation Contralpi" - rund 30 Beamte beteiligt

Die Kantonspolizei teilt mit, dass in den vergangenen Tagen im Rahmen der Operation Contralpi, die in Zusammenarbeit mit der Kantonspolizei Uri, der Kantonspolizei Graubünden und dem Bundesamt für Zoll und Grenzschutz (BZG) durchgeführt wurde, eine Reihe von Kontrollen durchgeführt wurden. Auf Kantonsgebiet konzentrierten sich die Kontrollen, an denen rund 30 Beamte beteiligt waren, auf das Gebiet des Rastplatzes Moleno (bzw. auf der Süd-Nord- und Nord-Süd-Autobahnachse).

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Silenen UR: Mehrere Raser auf Autobahn A2 festgestellt

Am Samstag, 11. Mai 2024 sowie am Sonntag, 12. Mai 2024 fuhren insgesamt drei Personenwagen, eines mit deutschen Kontrollschildern und zwei mit italienischen Kontrollschildern auf der Autobahn A2 in Fahrtrichtung Süden, welche dabei die erlaubte Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h massiv überschritten haben. In Amsteg wurden die Fahrzeuge mit Nettogeschwindigkeiten zwischen 143 und 147 km/h gemessen.

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Rorschach SG: E-Bike-Fahrerin (14) kollidiert mit Auto und verletzt sich

Am Dienstag (14.05.2024), kurz vor 11:15 Uhr, ist es zu einem Unfall zwischen einem Auto und einer E-Bike Fahrerin gekommen. Der genaue Unfallhergang ist unklar. Die 14-jährige E-Bike-Fahrerin wurde dabei leicht verletzt. Sie wurde von einer Drittperson ins Spital gebracht. Der unbekannte Autofahrer entfernte sich von der Unfallstelle, ohne sich um das verletzte Mädchen zu kümmern. Die Kantonspolizei St.Gallen sucht Zeugen.

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Val Müstair GR: Verkehrsbehinderungen wegen Giro d'Italia

Am Dienstag, 21. Mai 2024 führt eine Etappe des Giro d'Italia durch das Val Müstair. Um einen reibungslosen Ablauf sicherstellen zu können, wird die Ofenbergstrasse gesperrt. Auf der Durchfahrtsroute der 16. Etappe des Giro d'Italia 2024 durch das Val Müstair muss die Ofenbergstrasse H28 auf dem Abschnitt zwischen Sta. Maria i.M. und der Landesgrenze in Müstair gesperrt werden.

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Thayngen SH: Polizei sucht Zeugen von acht illegalen Sprayereien

Zwischen Mittwochmorgen (01.05.2024) und Montagmorgen (13.05.2024) hat eine unbekannte Täterschaft in Thayngen an acht verschiedenen Oertlichkeiten illegale Sprayereien (Schriftzüge) angebracht. Der angerichtete Sachschaden beläuft sich auf mehrere tausend Franken. Die Schaffhauser Polizei bittet die Bevölkerung um sachdienliche Hinweise zu diesen Sachbeschädigungen.

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Stadt Basel BS: Festnahme nach versuchter Tötung - Zeugenaufruf

Am Dienstag, 14. Mai 2024, circa 21.00 Uhr, hat ein Mann beim Centralbahnplatz einen 51- Jährigen schwer verletzt. Die Kantonspolizei Basel-Stadt konnte den Tatverdächtigen während einer umgehend eingeleiteten Fahndung anhalten und im Auftrag der Staatsanwaltschaft Basel- Stadt festnehmen. Die Sanität der Rettung Basel-Stadt brachte den Verletzten ins Spital.

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Lauftenbach AI: Belagsarbeiten an Teilen der Gaiserstrasse

Der Deckbelag der Gaiserstrasse wird ab Lauftenbach bis zum Restaurant Schäfli mit einem Dünnschichtbelag ergänzt. Gleichzeitig werden die Markierungen vom Kreisel Rank bis zum Kreisel Gais neu gesetzt. Die Arbeiten werden vom 21. bis 24. Mai 2024 unter Verkehr durchgeführt, weshalb es zu kurzfristen Behinderungen kommen kann.

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Stadt Schaffhausen SH: Einbruchdiebstahl in Bücherladen

In der Nacht auf Sonntag (12.05.2024) hat eine unbekannte Täterschaft einen Einbruchdiebstahl in einen Bücherladen in der Stadt Schaffhausen verübt. Dabei verursachte sie einen Sachschaden von rund 1'000.- Franken. Die Schaffhauser Polizei bittet die Bevölkerung um sachdienliche Hinweise zu diesem Vorfall.

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Kriegsmaterialgesetz - Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens zur Abweichungskompetenz für den Bundesrat

Der Bundesrat hat am 15. Mai 2024 die Vernehmlassung zur Änderung des Kriegsmaterialgesetzes (KMG) eröffnet. Diese Änderung sieht die Einführung einer Abweichungskompetenz für den Bundesrat vor, sodass er im Falle ausserordentlicher Umstände von den Bewilligungskriterien des KMG abweichen kann, wenn die Wahrung der aussen- und sicherheitspolitischen Interessen dies erfordert. Der Bundesrat muss sich jedoch auch weiterhin an die internationalen Verpflichtungen der Schweiz halten, insbesondere an das Neutralitätsrecht.

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A8 / Hergiswil NW – Sarnen OW: Nachtsperrungen im Abschnitt Alpnach infolge des Baus einer Lärmschutzwand

Auf der Autobahn A8 im Bereich Neuhof in Alpnach entsteht ab Ende Mai eine Baustelle zur Errichtung einer Lärmschutzwand. Infolge der Baustelleneinrichtung erfolgen Ende Mai zwei Nachtsperrungen der Autobahn A8 zwischen den beiden Halbanschlüssen Alpnach und Alpnachstad.

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Im Ausland erbrachte private Sicherheitsdienstleistungen im Jahr 2023

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Mai 2024 den 8. Tätigkeitsbericht zur Umsetzung des Bundesgesetzes über die im Ausland erbrachten privaten Sicherheitsdienstleistungen (BPS) zur Kenntnis genommen. Laut dem Gesetz sind Unternehmen, die von der Schweiz aus private Sicherheitsdienstleistungen im Ausland anbieten wollen, verpflichtet, diese vorgängig der zuständigen Behörde zu melden. Im Jahr 2023 gingen beim EDA 95 Meldungen von Unternehmen ein. Es wurde kein Verbot ausgesprochen.

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Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zur Verordnung über die Krisenorganisation

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Mai 2024 die Vernehmlassung zur neuen Verordnung über die Krisenorganisation der Bundesverwaltung (KOBV) eröffnet. Ziel dieser Verordnung ist es, die notwendigen Voraussetzungen für einen raschen und systematischen Einsatz der überdepartementalen Krisenstäbe zu schaffen und somit die Bundesverwaltung effizienter und effektiver auf Krisensituationen vorzubereiten.

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Bundesrat will Zusammenarbeit mit der EU bei der militärischen Friedensförderung erleichtern

Die Schweiz hat ein Interesse daran, Beiträge zu Frieden und Stabilität in Krisenregionen zu leisten. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Mai 2024 beschlossen, die Modalitäten für künftige Beteiligungen auch an militärischen Missionen und Operationen der EU zur Krisenbewältigung und Friedensförderung zu regeln und die Zusammenarbeit administrativ zu erleichtern.

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Bundesrat anerkennt Bedürfnis nach „Stalking“-Tatbestand

Im Strafgesetzbuch (StGB) soll ein eigenständiger Tatbestand der Nachstellung (oft als "Stalking" bezeichnet) eingeführt werden. Die Rechtskommission des Nationalrats (RK-N) hat einen entsprechenden Entwurf erarbeitet. In seiner Stellungnahme vom 15. Mai 2024 anerkennt der Bundesrat das Bedürfnis, Nachstellung explizit unter Strafe zu stellen. Er warnt jedoch vor zu hohen Erwartungen an den neuen Tatbestand.

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Goldau SZ / Autobahn A4: Schwerverkehrs- und Geschwindigkeitskontrolle

Am Dienstag, 14. Mai 2024, führte die Kantonspolizei Schwyz auf der Autobahn A4 im Gebiet Bucheneggen in Goldau eine Schwerverkehrskontrolle durch. Um die Sicherheit der Kontrollteams zu erhöhen, wurde bei der mit 60 km/h signalisierten Prüfstelle auch eine Geschwindigkeitskontrolle durchgeführt. Insgesamt wurden 17 Anzeigen und 105 Ordnungsbussen ausgesprochen.

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Rorschacherberg SG: Auffahrkollision zwischen Velofahrer (20) und Auto

Am Dienstag (14.05.2024), um 17:10 Uhr, ist es auf der Thalerstrasse zu einer Auffahrkollision zwischen einem Velofahrer und einem Auto gekommen. Der 20-jährige Velofahrer wurde dabei leicht verletzt. Er wurde vom Rettungsdienst ins Spital gebracht. Es entstand Sachschaden von rund 2'500 Franken.

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Rapperswil-Jona SG: Kollision zwischen Velofahrer und E-Bike-Fahrerinnen

Am Dienstag (14.05.2024), kurz nach 13:05 Uhr, ist es auf dem Jonerallmeindweg zu einer Kollision zwischen einem Velofahrer und zwei E-Bike Fahrerinnen gekommen. Der 57-jährige Velofahrer und eine 78-jährige Frau wurden leicht verletzt. Eine 76-jährige Frau wurde unbestimmt verletzt. Sie wurde von der Rettung ins Spital gebracht. Es entstand Sachschaden von mehreren hundert Franken.

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Rebstein SG: 24-jährige Motorradfahrerin nach Sturz unbestimmt verletzt

Am Dienstag (14.05.2024), kurz vor 21:40 Uhr, ist es auf der Bahnhofstrasse zu einem Selbstunfall von einer Motorradfahrerin gekommen. Die 24-jährige Motorradfahrerin stürzte selbstständig, nachdem eine unbekannte Person auf einem E-Scooter mutmasslich knapp vor ihr die Strasse überquerte. Die 24-Jährige wurde dabei unbestimmt verletzt. Sie wurde vom Rettungsdienst ins Spital gebracht. Es entstand Sachschaden von mehreren tausend Franken.

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Neuhaus SG: Selbstunfall mit Auto – medizinisches Problem im Vordergrund

Am Dienstag (14.05.2024), um 23:50 Uhr, ist es auf der Rickenstrasse zu einem Selbstunfall eines Autos gekommen. Gemäss Angaben des Autofahrers erlitt er während der Fahrt ein medizinisches Problem. Der 25-Jährige wurde durch eine Patrouille der Kantonspolizei St.Gallen als fahrunfähig eingestuft. Es entstand Sachschaden von rund 10'000 Franken.

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Stadt Schaffhausen SH: Schrott-Sattelzug aus dem Verkehr gezogen

Am Montagmittag (13.05.2024) haben Mitarbeiter der Schaffhauser Polizei anlässlich einer Schwerverkehrskontrolle in der Stadt Schaffhausen eine Fahrzeugkombination angehalten, die gravierende Mängel aufwies. Um 16.20 Uhr am Montagmittag (13.05.2024) kontrollierten Funktionäre der Schaffhauser Polizei im Schwerverkehrskontrollzentrum (SVKZ) in der Stadt Schaffhausen einen beladenen Sattelzug. Bei der technischen Kontrolle wurde festgestellt, dass am Sattel-Sachentransportanhänger zahlreiche technische Mängel vorhanden waren.

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Kanton Appenzell Ausserrhoden: Schwarzarbeitskontrollen

Europol und Fedpol riefen für den Zeitraum vom 20. bis 27. April 2024 die „JAD’s Labour Exploitation“-Woche aus. Ziel der Aktionstage ist unter anderem das Gewinnen von Erkenntnissen im Bereich Menschenhandel in Bezug auf mögliche Opfer, Täter und Ausbeutungsorte sowie das Identifizieren und das Schützen von potenziellen Opfern von Menschenhandel.

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Stadt Basel BS: Pflichtwidriges Verhalten nach Verkehrsunfall

Am Montag, 13. Mai 2024 um 13.30 Uhr kollidierte an der Kreuzung Steinengraben/Leonhardsstrasse eine Fahrradlenkerin oder ein Fahrradlenker mit dem Personenwagen. Nach der Kollision entfernte sich der Lenker oder die Lenkerin des Fahrrads, ohne sich um den entstandenen Sachschaden zu kümmern.

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Ennenda GL: Unbekannte zerkratzen Auto – Zeugenaufruf

Zwischen Montag, 13. Mai 2024, ca 20:00 Uhr und Dienstag, 14. Mai 2024, 05:30 Uhr, zerkratzte eine unbekannte Täterschaft in Ennenda an der Wiesstrasse ein parkiertes schwarzes Auto (Marke Dacia) an verschiedenen Stellen. Personen, die Angaben zur Täterschaft machen können, werden gebeten sich bei der Kantonspolizei Glarus, Tel. 055 / 645 66 66, zu melden.

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