St.Gallen: Gefängnisse am Limit – Bazenheid und Uznach schaffen 26 neue Haftplätze
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Die Gefängnisse und Justizvollzugsanstalten im Kanton St.Gallen sind sehr stark ausgelastet.
Aus diesem Grund hat die Regierung entschieden, die beiden Gefängnisse in Bazenheid und Uznach wieder zu eröffnen.
Die Eröffnung erfolgt im September.
Die Regierung des Kantons St.Gallen hat sich in ihrer Schwerpunktplanung zum Ziel gesetzt, die Sicherheit und Krisenfestigkeit im Kanton auszubauen. Dafür braucht es ein funktionierendes Justizvollzugssystem. Die Situation hat sich seit August 2025 verschärft, sämtliche Vollzugseinrichtungen im Kanton sind hoch ausgelastet. Teilweise wurden bis zu 80 Personen in 57 Zellen untergebracht, die personellen Ressourcen sind ausgeschöpft, das System läuft am Limit.
Die Regierung hat die Dringlichkeit der Situation erkannt und deshalb im März entschieden, dass die beiden Gefängnisse in Uznach und Bazenheid wiedereröffnet werden sollen. Der St.Galler Kantonsrat hat in der Sommersession einen entsprechenden Nachtragskredit in Höhe von rund 870’000 Franken genehmigt und die Wiedereröffnung der beiden Gefängnisse per 1. September 2026 gutgeheissen.
14 Haftplätze in Uznach
Das Gefängnis in Uznach war Ende Juni 2020 geschlossen worden. Der Grund war eine geplante Überbauung neben dem Gefängnis, welche im Gefängnis selbst ein grösseres Bauvorhaben in Sachen Sicherheit ausgelöst hätte. Die geplante Überbauung wurde bis heute nicht realisiert. Mit der Wiederaufnahme des Gefängnisbetriebs in Uznach gibt es 14 zusätzliche Haftplätze. Für den Gefängnisbetrieb wurden sechs Mitarbeitende angestellt.
Das Gefängnis Uznach wieder instand zu stellen, war eine anspruchsvolle Aufgabe. Die Sicherheitstechnik, also Videoüberwachung und Schliesssysteme, musste ersetzt werden. Dazu kam die Überprüfung der elektrischen und sanitären Anlagen. Diese mussten repariert und teils ersetzt werden, ebenso die Sicherheits- und die Kücheneinrichtung. Material wie Geschirr, Matratzen usw mussten neu angeschafft werden. Nebst der Rekrutierung der sechs Mitarbeitenden musste auch ein Sozial- und Gesundheitsdienst aufgebaut werden.
In Uznach wird die Untersuchungs- wie auch die Sicherheitshaft vollzogen. Ebenso in Bazenheid.
Zwölf Haftplätze in Bazenheid
Dort entstehen weitere zwölf Haftplätze, dafür werden fünf Mitarbeitende benötigt. Das Gefängnis Bazenheid wurde Ende 2022 nach einem Bundesgerichtsentscheid als Ausschaffungsgefängnis geschlossen. Fehlende Räumlichkeiten für Besuche und soziale Kontakte, zu wenig Beschäftigungs- und Bewegungsmöglichkeiten sowie auch die Einschliessungszeiten waren der Grund dafür. Da für die Untersuchungs- und die Sicherheitshaft restriktivere Vorgaben gelten, kann das Gefängnis wiedereröffnet werden.
Der Aufwand für die Instandstellung des Gefängnisses war überschaubarer als in Uznach, da das Gefängnis Bazenheid erst Ende 2022 geschlossen wurde. Aber auch in Bazenheid musste Material neu angeschafft sowie sanitäre und elektrische Anlagen überprüft und teils neu installiert werden.
Gefängnissituation im Kanton
Die Kantonspolizei St.Gallen betreibt insgesamt sechs Polizeigefängnisse: das Gefängnis St.Gallen und das Kantonale Gefängnis sowie die Gefängnisse in Flums, Gossau, Bazenheid und Uznach. Insgesamt stehen mit der Eröffnung der beiden Gefängnisse in Bazenheid und Uznach 75 Haftzellen für ca. 85 inhaftierte Personen zur Verfügung. Die beiden Gefängnisse werden betrieben, bis das erweiterte Regionalgefängnis in Altstätten eröffnet wird. Dies dürfte 2028 der Fall sein.
Quelle: Kanton St.Gallen
Bildquelle: Symbolbild © Elmar Gubisch/iStock.com