Rettungswesen vor neuen Regeln: Kanton will Aufgaben und Zuständigkeiten klar festlegen
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(Kanton TG). Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat die neu geschaffene Rettungswesenverordnung in eine externe Vernehmlassung gegeben.
Das Rettungswesen des Kantons Thurgau ist eingespielt und funktioniert. Mit der vorliegenden Verordnung soll die bewährte Praxis auf eine saubere und transparente gesetzliche Grundlage gestellt werden.
Rettungswesen soll gesetzliche Grundlage erhalten
Bis anhin basiert das Rettungswesen im Kanton Thurgau auf verschiedenen Konzepten und Weisungen. Grundsätze, namentlich Prinzipien wie „Next-Best“ oder Vorgaben zu Rettungszeiten, sind bereits im Gesundheitsgesetz und in den Richtlinien des Interverbandes für Rettungswesen geregelt, weshalb die neue Rettungswesenverordnung (RWV) darauf fokussiert, die Elemente des Rettungswesens zu definieren und Aufgaben klar zuzuweisen.
In der RWV sollen sämtliche Elemente des Rettungswesens zur Bewältigung von medizinischen Alltags- und Grossereignissen geregelt werden. Das Ziel der RWV besteht damit darin, die heute in Grundlagen und Konzepten des Amtes für Gesundheit normierten Elemente des Rettungswesens auf Verordnungsebene transparent festzuhalten.
Sämtliche heutigen Leistungsvereinbarungen stützen sich auf ein Konzept aus dem Jahr 2006, dieses ist teilweise überholt. Die neu geschaffene Verordnung gibt einen Überblick über die bestehenden Bereiche des Rettungswesens und bildet die gesetzliche Grundlage für Konzepte und Ausführungsbestimmungen für die Bereiche des Rettungswesens.
Um die nötige Flexibilität zu erhalten, werden nur die Grundlagen in der Verordnung abgebildet. Darüberhinausgehende Sachverhalte regelt das Amt für Gesundheit in Ausführungsbestimmungen und mit dem Abschluss von Leistungsvereinbarungen.
Der Regierungsrat hat die neu geschaffene Verordnung in eine externe Vernehmlassung gegeben. Diese dauert vom bis am 11. März 2027.
Quelle: Departement für Finanzen und Soziales des Kantons Thurgau
Bildquelle: Symbolbild © Michael Derrer Fuchs/Shutterstock.com
Quelle Infobox: Polizei.news-Redaktion; Fachgrundlagen: Sanitätsnotrufzentrale Thurgau, SUVA und Interverband für Rettungswesen.