Vom Blindflug zum Horizontalflug

Ausserrhoden. Der Kantonsrat hat vom Regierungsprogramm 2007 - 2011 Kenntnis genommen. Ziel des Programms ist Wachstum auf der ganzen Linie.

Vom Blindflug zum Horizontalflug 1996 lebten über 54 000 Menschen in Appenzell Ausserrhoden. Von da an ging es bergab: 2006 waren es weniger als 52 500. 2003 verlor Ausserrhoden den zweiten Nationalratssitz. Jetzt sei eine Trendwende absehbar, sagte Landammann Jakob Brunnschweiler im Rat: Ausserrhoden habe die Wende vom Blindflug zum Horizontalflug geschafft. Bis 2015 soll die 55 000er-Marke wieder erreicht sein.

Henri Dunant Jubiläum
Das Regierungsprogramm enthält neun Projekte zu Gesellschaft, Wirtschaft und Lebensraum. Pièce de Résistance des Projekts «Henri Dunant 2010» ist ein Orchesterwerk: Das Libretto dazu schreibt Bundesrat Hans Rudolf Merz. Wenn es gelinge, Dunant entsprechend zu feiern, werde das für Ausstrahlung ins In- und Ausland sorgen, sagte Brunnschweiler.

Die geplante Dunantfeier und jene zum 100-jährigen Bestehen des Psychatrischen Zentrums Herisau trug der Regierung den Vorwurf aus dem Rat ein, das Regierungsprogramm sei ein «Festführer».

100 Jahre moderne Psychiatrie
Regierungsrat Matthias Weishaupt hielt entgegen: 100 Jahre moderne Psychiatrie, ein berühmter Patient (Robert Walser) und ein berühmter Arzt (Hermann Rorschach, der Erfinder des Rorschachtest) seien ein Fest wert.

Seit 1908 ist die Herisauer Klinik ein Modell für eine offene Psychiatrie. Geplant ist auch ein Projekt «Bündnis gegen Depression» zur Sensibilisierung, Früherkennung und bessere Strukturen für depressiv Erkrankte. Depression solle entstigmatisiert werden, sagte Weishaupt.

Die Wettbewerbsfähigkeit der Region soll gestärkt und die Wertschöpfung erhöht werden. So will Ausserrhoden Arbeitsplätze erhalten und neue schaffen. Mit einem neuen Steuergesetz will die Regierung die tiefsten Unternehmensgewinnsteuern der Schweiz einführen.

Konträre Ansichten zur Steuerstrategie
Die SP kritiserte diese «riskante und falsche Steuerstrategie» der Regierung. Tiefe und mittlere Einkommen und Vermögen sollen ab 2010 gezielt entlastet werden: Damit soll weitere Abwanderung verhindert werden. Mit dieser Absichtserklärung hole man keine neuen Familien in den Kanton, sagte der SP-Sprecher.

Die SVP fand, der Stopp des Bevölkerungsrückgangs müsse absolute Priorität haben. Neben der Umsetzung der Steuerstrategien sei mehr Bauland für Ein- und Mehrfamilienhäuser sowie für Gewerbe und Industrie bereitzustellen.

Eine neue Fachstelle für Familien und Gleichstellung soll für eine koordinierte Familienpolitik sorgen. Umfassende Blockzeiten und Tagesstrukturen sollen die Vereinbarkeit von Familien- und Erwerbsarbeit verbessern. Die CVP/EVP-Fraktion lobte diese Absicht.