Über Kirchplatz wird abgestimmt

Heiden. Das Referendum gegen den Studienauftrag zur Gestaltung des Kirchplatzes ist zustande gekommen. Damit steht eine Abstimmung an.

Beim Referendum ging es um einen Kredit von 198’000 Franken. Mit diesem Geld soll eine Studie über die Erstellung einer Busumsteigeanlage auf dem Kirchplatz realisiert werden. Der Gemeinderat hatte diesen Kredit für die Durchführung des Studienauftrags und die Weiterbearbeitung zum Bauprojekt mit Kostenvoranschlag erteilt. Gemäss den entsprechenden Bestimmungen der Gemeindeordnung unterstand dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. Dieses wurde fristgerecht von den Bürgern Franz Betschon, Hans Hohl und Hansjakob Kern ergriffen. Bis zum 22. Dezember 2006 konnten sie Unterschriften sammeln. Nun teilt die Gemeindeverwaltung mit: 50 Unterschriften wären nötig gewesen, 173 gültige kamen für das Referendum zustande.

Abstimmung im April
Der Gemeinderat hat beschlossen, die Urnenabstimmung über den Ausgabenbeschluss des Gemeinderates für den Studienauftrag «Umgestaltung Kirchplatz» am 22. April 2007 durchzuführen. Die Planungskommission wurde beauftragt, auf der Basis des Referendumsberichts das Edikt zu erstellen, und zwar mit der Kostenschätzung für den Studienauftrag im Detail. Im Edikt solle unter anderem auch die Bedeutung der drei Vorprojekte aus dem Abstimmungsedikt über den Variantenentscheid zu «Heiden verbindet» nochmals erklärt werden.

Keine Alternative?
Insbesondere gelte es laut dem Gemeinderat aufzuzeigen, «weshalb nicht einfach der bisherige Platz für die Postautos lediglich durch Verschiebung der bestehenden Mauer um 1.50 Meter befriedigend vergrössert werden kann.» Schliesslich habe das Edikt zuhanden der Bürgerschaft auch eine Aussage zur Idee gemäss Modell von Ernst Schrag zu enthalten.

Die Vorgeschichte
In einer Gemeindeabstimmung vom September 2005 zum Projekt «Heiden verbindet» hat sich die Stimmbürgerschaft der Gemeinde Heiden dafür entschieden, dass die zu diesem Projekt gehörende «Busumsteigeanlage» nicht beim Neubau Coop/Raiffeisenbank im Rosental entstehen soll, sondern auf dem Kirchplatz, wo alle von Heiden abgehenden und nach Heiden führenden Buslinien jetzt schon zusammentreffen. Auf dem Kirchplatz herrschen für den Busverkehr jedoch enge Verhältnisse, für die Fahrgäste des öffentlichen Busverkehrs mangelt es an Komfort. Auch bezüglich Sicherheit besteht dringender Handlungsbedarf. Um allen Erfordernissen, die in diesem Zusammenhang zu erfüllen sind, genügen zu können, ist eine entsprechende Umgestaltung des Kirchplatzes nötig.

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– 198’000 Franken für Busplatz, 21.11.2006