TKB: Die Weichen richtig stellen
TG. Die Aufsicht über die Thurgauer Kantonalbank soll neu geregelt werden. Dies fordert die Industrie- und Handelskammer (IHK) Thurgau in einer Medienmitteilung.
Folgende Medienmitteilung im Wortlaut:
Die Thurgauer Kantonalbank (TKB) stellt für den Kanton Thurgau ein bedeutendes Aktivum, aber auch ein Risiko dar. Die jüngsten Geschehnisse haben gezeigt, dass das Parlament ungeeignet ist, um die Oberaufsicht über die TKB auszuüben. Der Parlamentsbetrieb ist zu schwerfällig, um zeitnah auf überraschende Entwicklungen reagieren zu können. Eine Informationspflicht des Bankrates über vertrauliche Angelegenheiten gegenüber einem 130-köpfigen Gremium ist zudem nicht praktikabel.
Die Kantonalbanken bewegen sich heute in einem sehr kompetitiven Markt. Zu den Schwachstellen von Staatsbanken zählen marktfremde Leistungsaufträge und nach politischen Kriterien ausgewählte, zu grosse Bankräte. Die Weichen müssen nach Ansicht der IHK Thurgau mit einer Revision des TKB-Gesetzes neu und richtig gestellt werden. Zeitgemässe Kontroll- und Leitungsstrukturen sind für die Thurgauer Kantonalbank als Erfolgskriterium im verschärften Wettbewerb unabdingbar.
In einem ersten Schritt soll die Oberaufsicht über die Bank durch den Regierungsrat und nicht durch den Grossen Rat ausgeübt werden. Der Bankrat ist zu entpolitisieren und mit Personen zu besetzen, die neben der erforderlichen Fachkompetenz auch den Mut zu den notwendigen Veränderungen mitbringen. Die Wahl des Bankrates soll künftig durch die Regierung auf Grund eines Anforderungsprofils und nicht durch den Grossen Rat vorgenommen werden. In einem zweiten Schritt soll die Möglichkeit geschaffen werden, dass sich die Kantonsbevölkerung mit der Ausgabe von Partizipationsscheinen zu Vorzugskonditionen an der Bank beteiligen kann. Als mittelfristiges Ziel ist die Umwandlung in eine Kapitalgesellschaft mit einer Mehrheitsbeteiligung des Kantons anzustreben.
Die Thurgauer Kantonalbank verfügt im Kanton Thurgau über eine starke Marktstellung. Für die Thurgauer Wirtschaft ist sie von grosser Bedeutung. Auch in der Bevölkerung geniesst sie ein grosses Wohlwollen aufgrund ihrer Kundennähe und der Verwurzelung mit dem Standort. Die nachhaltige Sicherung ihrer Zukunft entspricht deshalb einem vorrangigen Anliegen.