Steuersenkung beinahe wettgemacht

AR. Die Ausserrhoder Staatsrechnung 2006 schliesst um 5,1 Millionen besser ab als budgetiert. Dies vor allem wegen dem Wachstum der Steuereinnahmen von juristischen Personen.

Das voraussichtliche Ergebnis der Staatsrechnung 2006 von Appenzell Ausserrhoden weist bei einem Gesamtaufwand von rund 390 Millionen Franken ein Defizit von rund 0,3 Millionen aus. Budgetiert war ein Aufwandüberschuss von 5,4 Millionen. Dies ergibt gegenüber dem Budget 2006 einen besseren Abschluss von rund 5,1 Millionen. Diese Zahlen gaben der Ausserrhoder Finanzdirektor, Köbi Frei und Bruno Mayer, Leiter Ausserrhoder Finanzamt, an der heutigen Pressekonferenz über die Staatsrechnung 2006 bekannt.

Mehreinnahmen trotz Steuersenkung
Auf Anfang 2006 wurde die kantonale Steuerbelastung um 5,7 Prozent oder 0,2 Einheiten (von 3,5 auf 3,3 Einheiten) gesenkt. Innerhalb eines Jahres wurde diese Senkung dank dem erfreulichen Wachstum der Steuereinnahmen von 5,1 Prozent beinahe wettgemacht. Die kantonalen Steuereinnahmen sind um 2,5 Prozent (2,8 Millionen Franken) höher als geplant ausgefallen und haben die Erwartungen weit übertroffen.

Zuwachs juristischer Personen
Hauptgrund für den Besserabschluss ist nach Angaben von Frei die Zunahme gegenüber dem Budget der Ertrags- und Kapitalsteuern juristischer Personen von gut 9 Prozent (0,9 Millionen). Das Wachstum bei den natürlichen Personen beträgt 2 Prozent (1,9 Millionen).

Verwaltungsrechnung
Neben den höheren Steuereinnahmen ist auch die sehr gute Haushaltdisziplin Grund für den Besserabschluss. Kostensteigerungen gegenüber dem Budget 2006 waren vor allem in den Bereichen Berufsbildung (0,5 Millionen), ausserkantonale Hospitalisation (0,7 Millionen) und Baubeiträge an Pflegeheime (1,4 Millionen) zu verzeichnen. «Bei den geplanten Einnahmen fällt der Minderertrag von rund 0,9 Millionen bei den Bussen ins Gewicht», sagt Bruno Mayer, der die einzelnen Posten detailliert erläutert.

Das Eigenkapital beträgt neu rund 140,4 Millionen Franken. Nach Abzug des Verwaltungsvermögens von 55 Millionen verbleibt ein Reinvermögen von 85,4 Millionen. Davon sollen noch in diesem Jahr 51 Millionen an die Gemeinden ausbezahlt werden (Abstimmung über das Nationalbankgoldgesetz).

390 neue Arbeitsplätze in Obwalden
Die Steuergesetzrevision, die zur Zeit in der Vernehmlassung ist, sieht vor, die steuerliche Belastung der Familien und Wohneigentümer sowie der Unternehmen zu senken. Damit soll ein Wirtschafts- und mittelbar auch ein Bevölkerungswachstum erreicht werden, was mit der konjunkturellen Entwicklung zu mehr Steuereinnahmen führen wird.

Das vorgesehene Wachstum durch eine massive Senkung der Unternehmensbesteuerung konnte der Kanton Obwalden nach nur einem Jahr feststellen. «Dort wurde innert einem Jahr 390 Arbeitsplätze geschaffen und die Einwohnerzahl nahm bei 38’000 Einwohner um 510 Einwohner zu», sagt Frei. Dies zeige auf, dass die Senkung der Unternehmensbesteuerung das zentrale Werkzeug sei.

Die Medienmitteilung vom Kanton Appenzell Ausserrhoden finden Sie hier