Stellungnahme der FDP zur Interpellation Komposch

Schlatt/TG. Die FDP des Kantons Thurgau äussert sich in einer Medienmitteilung Komposch Konjunkturpaket.

Folgende Medienmitteilung im Wortlaut:

Wie sinnvoll sind Konjunkturprogramme durch den Kanton? Konjunkturelle Schwankungen in der Wirtschaft sind unvermeidbar. Jeder Betrieb muss sich in seinem Umfeld behaupten. Durch Qualität, gute Strukturen, gutes Personal, starken finanziellen Rückhalt und Anpassungsfähigkeit wird er solche Schwankungen besser überstehen.

Aufgabe des Kantons ist es, gute Rahmenbedingungen zu schaffen und zu erhalten für Betriebe und Personal. Kurzfristige Übungen sind abzulehnen. Sie treffen selten den Tiefstpunkt der Rezession, lösen Folgekosten und
nicht selten Wettbewerbsverzerrungen aus. Wir erwarten vom Kanton eine stabile Investitionspolitik, keine Spekulationsschwankungen.

Der Kanton Thurgau ist auf einem guten Weg. Wenn die Steuergesetzrevision am 27. September 2009 angenommen wird, ist ein weiterer Schritt in die richtige Richtung getan. Unser Ziel, mehr regionale Arbeitsplätze im Thurgau zu schaffen und zu erhalten, darf nicht auf wackeligen Füssen stehen.

Aus diesen Gründen sind wir gegen Konjunkturpakete von der öffentlichen Hand, sondern für stabile, gute Rahmenbedingungen.