Staatliche Aufträge für 243 Millionen Franken vergeben

SG. Die öffentliche Verwaltung im Kanton haben im Jahr 2008 an die Privatwirtschaft Grossaufträge im Wert von 243 Millionen Franken nach den wettbewerbsfördernden Kriterien des WTO-Übereinkommens vergeben.

Das WTO-Übereinkommen vom 15. April 1994 zum öffentlichen Beschaffungswesen zielt darauf ab, die Nachfrage staatlicher Stellen nach privatwirtschaftlich erzeugten Dienstleistungen, Gütern und Bauwerken möglichst weitgehend dem marktwirtschaftlichen Wettbewerb zuzuführen. Von den diesbezüglichen Vorgaben des WTO-Übereinkommens sind Grossaufträge betroffen, das heisst Bauprojekte mit Gesamtkosten von über 9,5 Millionen Franken sowie Dienstleistungs- und Lieferungsaufträge mit einem Wert von über 383’000 Franken.

93 Prozent des Finanzvolumens der im Jahr 2008 abgeschlossenen rund 400 staatlichen Beschaffungsprojekte beruht auf Ausschreibungen, auf die sich alle Unternehmen aus Ländern, die das WTO-Übereinkommen unterzeichnet haben, bewerben konnten. Bei den ohne öffentliche Ausschreibungen vergebenen Aufträgen handelt es sich einerseits um kleinere Einzelaufträge im Rahmen von grossen Bauprojekten und andererseits um Fälle mit Berufung auf die WTO-Ausnahmeklauseln.

Bei der Hälfte der offenen Ausschreibungen gingen fünf oder mehr Offerten ein. St.Galler Unternehmen beteiligten sich an der Mehrheit der Ausschreibungen im Bau (91 Prozent) und bei den Dienstleistungen (85 Prozent) sowie bei jeder zweiten der 16 Ausschreibungen für Güterbeschaffungen. Sie erreichten bei den Bauaufträgen eine Erfolgsquote von 79 Prozent. Bei den Dienstleistungsaufträgen hatten die St.Galler Unternehmen bei fünf von elf Ausschreibungen, an denen sie sich beteiligt hatten, Erfolg, bei den Güterbeschaffungen nur bei einer von acht.

Insgesamt gingen rund 54 Prozent des gesamten finanziellen Vergabevolumens an Privatunternehmen im Kanton St.Gallen, was leicht unter dem langjährigen Durchschnitt seit 1999 (57 Prozent) liegt, jedoch deutlich höher als in den Jahren 2006 und 2007. Der Anteil der St.Galler Unternehmen lag im Jahr 2008 am höchsten bei den Bauaufträgen (73 Prozent). Bei den Dienstleistungen lag ihr Anteil bei rund einem Drittel und bei den Güterlieferungen bei lediglich 0.5 Prozent. Die tiefen Anteile bei den Dienstleistungen und Lieferungen dürften einerseits auf einen intensivierten Wettbewerb und andererseits auf fehlende Angebote bei spezialisierten Dienstleistungen und Produkten zurückzuführen sein.

Der Vergleich zwischen den Vergaben der kantonalen Verwaltung und denjenigen der Gemeindeverwaltungen zeigt, dass Gemeinden Bauaufträge tendenziell in einem noch etwas höheren Mass an St.Galler Firmen vergeben als die kantonale Verwaltung.