SP St. Gallen übt Kritik an SVA-Direktor

St. Gallen. Die SP Fraktion wendet sich mit einer Einfachen Anfrage an den Kantonsrat St.Gallen.

Folgende Medienmitteilung im Wortlaut:

Dem Direktor der SVA St.Gallen wird Vetternwirtschaft vorgeworfen. Barbara Gysi, die Präsidentin der SP Fraktion fordert eine schonungslose Klärung: „Es darf nicht sein, dass der Direktor der SVA Personen aus seinem privaten Umfeld bevorzugt befördert und die Verwaltungskommission diesen Entscheid auch noch deckt.“ Die SP Fraktion hat deshalb heute eine Einfache Anfrage eingereicht.

Die „Sonntagszeitung“ vom 16. August 2009 deckt auf, dass Linus Dermont der Direktor der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St.Gallen (SVA SG) Vetternwirtschaft betreibt. Seine Lebenspartnerin wurde in die Geschäftsleitung der SVA berufen, ihr Bruder arbeitet in der Medienstelle und eine weitere Verwandte absolviert ein Praktikum bei der SVA.

Die SP St.Gallen ist erstaunt über diese Art von Personal- und Beförderungspolitik. Es mag sein, dass die einzelnen Personen qualifizierte Arbeit leisten. Doch es bleibt der Verdacht im Raum stehen, dass Linus Dermont diese drei Personen aus seinem persönlichen Umfeld nicht aufgrund ihrer fachlichen Fähigkeiten, sondern der verwandtschaftlichen Nähe wegen angestellt hat. Insbesondere die Berufung seiner Lebenspartnerin in die Geschäftsleitung ist sehr problematisch.

Aus dem besagten Artikel der „Sonntagszeitung“ wird ersichtlich, dass nicht alle Mitglieder der Verwaltungskommission hinter dem Entscheid standen, Dermonts Lebenspartnerin in die Geschäftsleitung zu berufen. Die SP hat in der Vergangenheit verschiedentlich die einseitige Zusammensetzung der Verwaltungskommission kritisiert und die Einsitznahme einer Vertretung der Arbeitnehmenden gefordert.

Die SP Fraktion ersucht die Regierung um die Beantwortung der folgenden Fragen
1. Wie steht die Regierung zur Personalpolitik des Direktors der SVA?

2. Wie kam der Entscheid, Dermonts Lebenspartnerin zu befördern, in der Verwaltungskommission zu Stande? Wer hat wie gestimmt?

3. Welche Konsequenzen zieht die Regierung?
• Ist Linus Dermont als Direktor der SVA noch haltbar?
• Ist die Regierung endlich bereit personelle Korrekturen in der Verwaltungskommission zu vollziehen und diese breiter und gesetzeskonform zusammenzusetzen?