Konferenz der Amtschefs der Kantone: Herausforderungen bewaffneter Konflikte

Am 10. und 11. April 2024 trafen sich in Freiburg die Chefinnen und Chefs der für Bevölkerungs- und Zivilschutz zuständigen Ämter der Kantone zur halbjährlichen Konferenz, die vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) organisiert wird.

Im Mittelpunkt stand die Ausrichtung der Tätigkeiten auf die Herausforderungen bewaffneter Konflikte. Weitere Aspekte waren neue Kommunikationswege für die Alarmierung sowie die Weiterentwicklung der Schutzräume.

Die Konferenz, die von Michaela Schärer, Direktorin des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz, geleitet wurde, fand in den Räumlichkeiten der Kantonspolizei Freiburg statt. Ziel der Veranstaltung war die Diskussion über aktuelle und zukünftige Anforderungen an den Bevölkerungs- und den Zivilschutz der Schweiz. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Konferenz unterstrichen die Bedeutung einer koordinierten Vorbereitung auf Krisensituationen und die Notwendigkeit einer kontinuierlichen Anpassung der Strategien im Bereich des Bevölkerungsschutzes.

Die Erkenntnisse und Empfehlungen der Konferenz sollen in die Entwicklung nationaler Strategien für den Bevölkerungsschutz einfliessen. Ziel ist es, die Vorbereitungen des koordinierten Bevölkerungsschutzes gegenüber bewaffneten Konflikten zu erhöhen. Ein wesentliches Thema war die seit Jahren beobachtete Anpassung der Fähigkeiten des Bevölkerungs- und des Zivilschutzes auf die Bewältigung von Naturkatastrophen und Notlagen, während die Vorbereitung auf bewaffnete Konflikte reduziert wurde. Die Teilnehmer erörterten Strategien, um diese Fähigkeiten wieder zu stärken.

Information, Warnung und Alarmierung

Ein wichtiger Aspekt im Bevölkerungsschutz sind die Bereitstellung von Informationen sowie die Warn- und Alarmierungsverfahren. Das BABS prüft hierzu die Nutzung neuer digitaler Kommunikationswege. Dabei wird auch die Frage der Redundanz in Betracht gezogen, also der Einsatz zusätzlicher Kanäle für den Fall, dass die Hauptkommunikationssysteme ausfallen. Zu den betrachteten Schlüsselelementen zählen der Werterhalt bestehender Ausgabekanäle, wie zum Beispiel Sirenen, sowie die Weiterentwicklung der Alertswiss-App. Die zukünftige Integration von Cell Broadcasting kann sicher die Effektivität der Warnverbreitung verbessern. Die Anpassung an neue technologische Entwicklungen und die veränderten Mediennutzungsgewohnheiten der Bevölkerung spielen eine zentrale Rolle in der Weiterentwicklung der Warn- und Alarmierungssysteme. Es ist vorgesehen, dem Bundesrat dieses Jahr eine Strategie für den Werterhalt und die Weiterentwicklung der Alarmierungs- und Ereigniskommunikationssysteme zu unterbreiten.

Werterhalt und Funktionsfähigkeit von Schutzbauten langfristig gewährleisten

Die Konferenz thematisierte ebenfalls konzeptionelle Aspekte der Schutzbauten, mit dem Ziel, den Werterhalt und die Funktionsfähigkeit der Schutzräume und Schutzanlagen langfristig zu gewährleisten. Im Hinblick auf die sicherheitspolitische Lage Europas wurde die Bedeutung der Schutzräume für die Bevölkerung hervorgehoben. Die Diskussion umfasste die Notwendigkeit regelmässiger Kontrollen, die Erneuerung alter Komponenten und die strategische Planung hinsichtlich der Bedarfsdeckung und Umnutzung von Schutzanlagen. Der Bundesrat soll noch dieses Jahr eine Vernehmlassungsvorlage zur Revision der Zivilschutzverordnung verabschieden, um die Grundlagen für den Werterhalt und die Weiterentwicklung der Schutzbauten zu schaffen.

Quelle: Bundesamt für Bevölkerungsschutz
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