Kein Konzept zur Verschiebung von Bauzonen

Weinfelden. Es wird im Thurgau kein Konzept darüber erarbeitet, wie im Kanton Bauzonen verschoben werden könnten.

Der Grosse Rat hat am Mittwoch einen entsprechenden Antrag des Grünen-Kantonsrats Klemenz Somm mit 92 zu 13 abgelehnt.

Somm hatte seinen Antrag damit begründet, dass es im Thurgau zwar genügend Bauzonen gebe. Diese befänden sich aber nicht unbedingt dort, wo Bauland gefragt oder sinnvoll sei.

Um der Zersiedelung der Landschaft vorzubeugen, sollten deshalb Möglichkeiten geschaffen werden, solche Bauzonen verlagern zu können. Dadurch könnten bestehende Zentren gestärkt und der ländliche Raum geschützt werden, sagte er am Mittwoch.

Richtplanung genügt
Der Regierungsrat dagegen vertrat die Meinung, diese Möglichkeit bestehe bereits dadurch, dass die Richtplanung ein rollender Prozess sei. Der Rat folgte der Regierung am Mittwoch mehrheitlich.

Der Ablehnung von Somms Antrag war bereits eine Diskussion zu einer Interpellation von SVP-Kantonsrat Urs Schneider vorausgegangen. Er hatte wissen wollen, wie die Kantonsregierung erreichen wolle, dass vor allem bereits ausgewiesene Bauflächen für Industrie und Gewerbe genutzt würden.

Zuerst bereits ausgewiesene Flächen nutzen
Interpellation und Antrag zusammen lösten am Mittwoch eine Diskussion des Rates um die Raumplanung im Kanton aus. Dabei herrschte weitgehend Einigkeit darüber, dass bereits ausgewiesene Bauflächen und Industriebrachen vorrangig genutzt werden sollten.

Auch dass Gemeindegrenzen ab und zu die Planung behinderten, war unbestritten. Allerdings schlossen sich die meisten Rednerinnen und Redner der Meinung der Regierung an, dass sich solche Probleme mit der immer wieder überarbeiteten Raumplanung bewältigen liessen.

Aldi-Projekt
Im Hintergrund der Diskussion spielte ein Ansiedlungsprojekt des Discounters Aldi eine Rolle. Dieser hatte im Sommer 2007 bekannt gemacht, dass er in Wigoltingen TG seinen Schweizer Hauptsitz und ein Verteillager bauen will.

Dazu müssten 23 Hektaren Landwirtschaftsland umgezont werden. Zusätzlich will die Gemeinde weitere 11 benachbarte Hektaren umzonen, um weitere Betriebe anzusiedeln. Während die Gemeindeversammlung dem Projekt zugestimmt hat, ist der kantonale Bauernverband dagegen.

Zu diesem Projekt kündigte Baudirektor Hans-Peter Ruprecht am Mittwoch eine gesonderte Botschaft der Regierung an den Grossen Rat bis im April/Mai 2008 an. Erst anschliessend solle der überarbeitete kantonale Richtplan ins Parlament kommen.