Grosse Enttäuschung

Herisau. Grosse Enttäuschung bei der SVP Herisau: Die Motion «Parkplatzbewirtschaftung in Herisau» fand keine Zustimmung.

Die von der SVP Herisau eingereichte Motion «Parkplatzbewirtschaftung in Herisau» – mit dem Ziel, eine Änderung der Parkplatzbewirtschaftung herbeizuführen – fand an der Einwohnerratssitzung vom 21. März 2007, bei allen anderen Parteien und dem Gemeinderat keine Zustimmung und wurde als nicht erheblich erklärt.

Keine Gratishalbstundenparkierung
Die Enttäuschung in der SVP-Fraktion sei gross, kommentierte die Partei den Entscheid. Nach wie vor sei die SVP von der positiven Wirkung für die Detaillisten überzeugt, welche die Gratishalbstundenparkierung gebracht hätte. Die durchgeführten Umfragen in dieser Gewerbegruppe hätten den Exponenten schliesslich klar aufgezeigt, dass eine Neuausrichtung der Parkgebühren dahingehend ausgewiesen sei.

Unverständliche Haltung
Zusammen mit der Übergabe der Motion an das Gemeindeparlament informierte die SVP auch den Vorstand des Gewerbevereins Herisau, welcher dieser Motion klar die Unterstützung zusicherte. Befremdend sei deshalb der Umstand, dass die neue Präsidentin des Gewerbevereins in ihrer Funktion als Einwohnerrätin diese Neuerung nicht unterstützte, meinte die SVP in ihrer Mitteilung weiter.

Vor dem Hintergrund, dass die Mehrheit der Befragten Mitglieder des Gewerbevereins sind, sei diese unverständliche Haltung nur mit dem bevorstehenden Wahlkampf zu erklären, gibt sich die Partei überzeugt. Gleiches gilt auch für das Verhalten aller anderen Parteien, bei welchen sich längstens keine politischen Eigenheiten mehr herauskristallisieren lassen. Wer «Alles gegen die SVP» zum Wahlkampfthema macht, verliere die Bodenhaftung für das Sachliche, kritisiert die SVP.