«Gemeindevereinigung Wil-Bronschhofen»

Wil/Bronschhofen/SG. Die Gemeinde Bronschhofen und die Stadt Wil pflegen in vielen Belangen eine erfolgreiche Zusammenarbeit. Seit dem Februar 2008 laufen nun konkrete Gespräche über eine mögliche Vereinigung.

Ein gemeinsamer Bericht des Gemeinderats Bronschhofen und des Stadtrats Wil zeigt vorgängig zu klärende Themenfeldern. Erster Meilenstein wird die Grundsatzabstim- mung vom 27. September 2009 in beiden Gemeinden sein.

Die Stadt Wil einerseits und die Gemeinde Bronschhofen mit den Dörfern Bronschhofen und Rossrüti sowie Maugwil und Trungen andererseits wuchsen im Laufe der Zeit räumlich mehr und mehr zusammen. Teilweise lassen sich kaum mehr geographische Grenzen im Siedlungsgebiet ausmachen – die beiden Gemeinden bilden fast eine räumliche Einheit. Im Alltag der Bevölkerung haben die Grenzen ebenfalls an Bedeutung verloren, man nutzt auch das Angebot der jeweils anderen Gemeinde. Wi und Bronschhofen ergänzen sich in ihrer Gestaltung, ihrer Struktur und ihren Angeboten, konkurrenzieren sich aber auch in gewissen Teilen.

Grenzüberschreitende Betrachtung nötig
Ganz grundsätzlich gilt: Unsere Gesellschaft steht vor grossen wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Herausforderungen, die sich in Zukunft noch verstärken werden, etwa erhöhte Mobilität, ein verschärfter Standortwettbewerb, die Liberalisierung der Märkte, Ände rung der Bevölkerungsstruktur oder Immissionsbelastungen. Heutige und künftige Herausforderungen im Siedlungsgebiet Wil-Bronschhofen sind auf beiden Seiten der Gemeindegrenze grossenteils identisch. Sie machen nicht an Grenzen Halt und verlangen daher je länger je mehr nach grenzüberschreitender Betrachtung.

Erfolgreiche punktuelle Zusammenarbeit
In vielen Politikbereichen arbeiten Wil und Bronschhofen bereits erfol greich zusammen. Stadt- und Gemeinderat sind bestrebt, wo immer möglich gemeinsame Lösungen zu treffen oder individuelle Lösungen aufeinander abzustimmen. Im Sinne einer effizienten, wirtschaftlichen und kostengünstigen Aufgabenerledigung sind die beiden Gemeinden bereits gemeinsam in vier Zweckverbände, vier Vereine und zwölf vertragliche Verhältnisse eingebunden. Diese punktuelle interkommunale Zusammenarbeit stösst aber an Grenzen. Und solange jede Gemeinde noch selbstständig ist, wird sie legi timerweise primär auf ihre eigenen Interessen achten und Prioritäten aus dem Blickwinkel ihrer Gemeinde setzen. Zudem binden die derzeitigen Strukturen personelle und finanzielle Ressourcen.

Vereinigung prüfen
Zeitgemässe Strukturen tragen dazu bei, die Herausforderungen der Zeit er folgreich und unter optimalem Einsatz von Ressourcen zu bewältigen. Es stellt sich deshalb die Frage, ob ein Verschmelzen der beiden Gemeinden nicht vorteilhafte r ist und eine ef fizientere Aufgabener füllung er möglicht. Es lohnt sich deshalb nach Ansicht der Bronschhofer und Wiler Behörden, eine Ve reinigung vertieft zu prüfen und die Planung der Zukunft jetzt an die Hand zu nehmen.

Wichtiger Meinungsbildungsprozess
Im Februar 2008 nahmen der Gemeinderat Bronschhofen und der Stadtrat Wil Gespräche über eine mögliche Vereinigung der Gemeinden per 1. Januar 2013 auf. Bis zu einem allfälligen Zusammenschluss ist es indes noch ein weiter Weg mit vielen wichtigen Meilensteinen. Damit sich die Bürgerinnen und Bürger von Wil und Bronschhofen ein Bild machen und ein mögliches Miteinander diskutieren können, ist ein umfassender politischer Meinungsbildungsprozess nötig. Als Grundlage haben Stadt- und Gemeinderat einen Bericht mit Vorabklärungen erarbeitet. Er beleuchtet Themenfelder, die auf dem Weg zu einer Vereinigung aufbereitet werden müssen. In einzelnen Politikbereichen werden bereits Lösungsansätze aus Sicht der Räte im Sinne von Absichtserklärungen oder Zielvorstellungen aufge führt, ohne dass diese für die weitere Projektarbeit bereits verbindlich und unumstösslich sind. Ziel dieses Berichtes ist nicht, bereits alle Details einer Vereinigung und einer vereinigten Gemeinde zu präsentieren. Aufgezeigt werden vielmehr wichtige Fragen, die es im weiteren Prozess zu klären gilt.

Drei wichtige Meilensteine
Bis zu einer Vereinigung ist es ein langer Weg, der im kantonalen Gemeindevereinigungsgesetz vorgegeben ist. Drei Volksabstimmungen bilden die Meilensteine, bevor die neue Stadt am 1. Januar 2013 starten kann.

1.    Meilenstein: Grundsatzabstimmung am 27. September 2009 Mit einem positiven Entscheid werden die Räte bea uftragt, einen Vereinigungsbeschluss auszuarbeiten und dabei die zahlreichen Fragen zu klären. Der positive Grundsatzentscheid der Bürgerschaft lässt aber die Zustimmung zur eigentlichen Vereinigung weiter hin offen.

2.    Meilenstein: Abstimmung über den Vereinigungsbeschluss im Februar oder Mai 2011
Ergibt sich an dieser zweiten Volksabstimmung wiederum eine Ja-Mehrheit, so besiegelt dies den Beschluss, sich zu einer gemeinsamen Gemeinde zu vereinigen. Die Zustimmung ist verbindlich. Der Vereinigungsbeschluss regelt unter anderem Name, Organisationsform und Wappen, aber auch den weiteren Zeitplan für die Vereinigung.

3.    Meilenstein: Abstimmung über die Gemeindeordnung im November 2011 oder März 2012
Mit dem Vereinigungsbeschluss wird ein Konstituierungsrat eingesetzte, welcher der Bürgerschaft der vereinigten Gemeinde die neue Gemeindeordnung vorlegt. Darin ist die grundlegende Organisation der Gemeinde geregelt, zude m ist sie die Basis für die Wahlen der Behörden der neuen Gemeinde, die im September 2012 statt finden werden.

In einer Serie verschiedene Aspekte beleuchten
Der Stadtrat Wil und der Gemeinderat Bronschhofen haben im Vorfeld der Grundsatzabstimmung Handlungsfelder definiert, die im Verlauf des weiteren Prozesses zu klären sind: Name, Wappen, Bürgerrecht sowie Sicherheit und Versorgung, abe r auch Behördenorganisation, Ve rwaltung und Verwaltungsstandor te oder Personal sollen bearbeitet werden. Beleuchtet werden auch die Bereiche Bildung, Soziale Wohlfahrt, Kultur, Freizeit und Sport sowie Raumentwicklung, Verkehr und Finanzen. Dabei werden in all diesen Bereichen Chancen und Risiken aus einer Gesamtschau Wil -Bronschhofen beurteilt. Ohne in einzelnen Bereichen auch bestehende Risiken auszublenden, machen die bisher schon geleisteten Vorarbeiten doch bereits deutlich: Die Chancen einer gemeinsamen Gemeinde sind vielfältig. Deshalb lohnt es sich, eine Vereinigung von Bronschhofen und Wil umfassend zu prüfen. Eine Serie während der Sommer ferien beleuchtet verschiedene dieser Themenfelder: Mit Hinblick auf die Grundsatzabstimmung im Septe mber wer den in sechs Artikeln im Wochenrhythmus diverse Bereiche dargelegt.
Weitere Informationen und Berichte: www.stadtwil.ch unte r dem Banner «gemeinsam voran».