• Aargau
  • Appenzell Ausserrhoden
  • Appenzell Innerrhoden
  • Basel-Landschaft
  • Basel-Stadt
  • Bern
  • Freiburg
  • Genf
  • Glarus
  • Graubünden
  • Jura
  • Luzern
  • Neuenburg
  • Nidwalden
  • Obwalden
  • Schaffhausen
  • Schwyz
  • Solothurn
  • St.Gallen
  • Stadt Winterthur
  • Stadt Zürich
  • Tessin
  • Thurgau
  • Uri
  • Waadt
  • Wallis
  • Zug
  • Zürich

Zwei Stimmen gegen Blocher?

Haben Marianne Kleiner und Ivo Bischofberger Bundesrat Blocher abgewählt? Die «Weltwoche» behauptet es.

Vier gewählte Persönlichkeiten vertreten das Appenzellerland in Bundesbern. Die Ständeräte Hans Altherr (FDP, AR) und Ivo Bischofberger (CVP, AI) und die Ständeräte Marianne Kleiner (FDP, AR) und Arthur Loepfe (CVP, AI). Ein durch und durch bürgerliches Quartett – im Prinzip. Glaubt man nun aber der «Weltwoche», die eine Liste von «Blocher-Abwählern» veröffentlicht hat, so haben Marianne Kleiner und Ivo Bischofberger dem amtierenden Bundesrat die Stimme nicht gegeben.

Im Fall von Bischofberger wäre das keine grosse Überraschung, da eine solche Stimmabgabe der Strategie seiner Partei entsprochen hätte; Bischofberger selbst berief sich gegenüber appenzell24.ch auf das Stimmgeheimnis (siehe Artikel vom 17.12.07). Bei Marianne Kleiner sieht es anders aus. Hat sie Blocher tatsächlich abgewählt, würde sie zu der (vermuteten) Minderheit innerhalb der FDP gehören, die vom Kurs der Fraktion abwich; diese stellte sich hinter den Justizminister.

Arthur Loepfe wiederum hätte sich gemäss der Liste nicht dem Beschluss der CVP-Fraktion angeschlossen und für Blocher gestimmt. Das ist angesichts Loepfes politischem Kurs rechts von der Mitte ohnehin sehr wahrscheinlich.

Die Liste der «Weltwoche» ist allerdings mit Vorsicht zu geniessen. Bereits haben sich die ersten Parlamentarier, die dort aufgeführt werden, mit Richtigstellungen gemeldet – und sich dabei auch nicht mehr länger um das Stimmgeheimnis gekümmert. Brigitte Häberli (CVP, TG) beispielsweise bekundete, sie habe immer gesagt, sie werde keine amtierenden Bundesräte abwählen. Wie die Liste zustande kam, darüber schweigt die Redaktion der Wochenzeitschrift – man decke die Recherchemethoden nicht öffentlich auf, heisst es dort.

Appenzell InnerrhodenAppenzell Innerrhoden / 21.12.2007 - 09:01:00