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«Wer sich einsetzt, wird gewählt»

Leserbrief. In einem Leserbrief erklärt Reto Pfändler, warum er die Vorlage des Proporz-Wahlsystems ablehnt.

Nur das Wahlsystem soll die aktuellen Mehrheitsverhältnisse in unserem Kantonsrat geschaffen haben, wird behauptet. Diese von reinem parteipolitischen Denken beeinflusste Wahrnehmung ist schlicht falsch, denn die Mehrheitsverhältnisse im Kantonsrat basieren schlicht und einfach auf dem in jeder Gemeinde des Kantons von der Bevölkerung honorierten Engagement von Personen. Wer sich in der eigenen Gemeinde für die Allgemeinheit einsetzt, viel Zeit, Sachkenntnis und Energie aufbringt, der kann mit einer Wahl in den Kantonsrat rechnen. Solche Menschen werden vom geltenden Wahlsystem getragen und nicht etwa «Parteibüffel», die sich auf eine anonyme Liste setzen lassen und vom Zeitgeist und einem undurchschaubaren Wahlsystem ins kantonale Parlament gespült werden.

Kürzlich zeigte das Proporz-Komitee in bemerkenswerter Ehrlichkeit, um was es eigentlich geht: «Es ist Aufgabe der Parteien und Gruppierungen dieses Wahlsystem für ihre Ziele zu nutzen.» Gemeint ist das Proporzsystem. Ganz offensichtlich geht es bei der angepeilten Verfahrensänderung nicht in erster Linie um das Wohl des Kantons und seiner Menschen sondern allein um die Ziele der Parteien. Diese Stossrichtung ist falsch und würde genau zu den in unserem Kanton bisher glücklicherweise nicht vorhandenen Parteibuch-Wahlen führen.

Ebenfalls ganz offensichtlich birgt das Proporzsystem die grosse Gefahr einer reinen Verpolitisierung und damit einer Abkehr von der seriösen Sachpolitik. Gravierend wäre auch die fehlende Berücksichtigung kleinerer Gemeinden im Kantonsrat. Insgesamt enthält der vage und in seiner Konsequenz nicht durchschaubare Vorstoss an der Urne viel zu viele Unwägbarkeiten. Auch die ungereimten Aussagen der Befürworter summieren sich. Aus diesen Gründen und aus der fehlenden Notwendigkeit, ein bewährtes appenzellisches System über Bord zu werfen, empfehle ich die Ablehnung der Vorlage am 1. Juni.

Appenzell AusserrhodenAppenzell Ausserrhoden / 19.05.2008 - 10:40:00