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Was ist an der Landsgemeinde zu erwarten?

Appenzell. Von den 18 Sachgeschäften, über die die Innerrhoder Landsgemeinde am 27. April entscheiden muss, ist nur das Schulgesetz leicht umstritten.

Der Grund: Die Kinder sollen künftig im Alter von 4 Jahren eingeschult werden.

Doch in Innerrhoden besuchen heute schon 95 bis 100 Prozent der Kinder mit 4 Jahren den Kindergarten. Sogar die SVP, die zuerst opponiert hatte, gab die Ja-Parole zur Revision des Schulgesetzes heraus.

Grössere Brocken
Grössere Brocken sind der 12-Millionen-Kredit für die Gesamtsanierung des Gymnasiums Appenzell in Etappen, der Kredit von 3,9 Millionen Franken für die Korrektion der Weissbadstrasse sowie die Programmvereinbarung für Hochwasserschutzbauten, die den Betrag von einer Million Franken übersteigen.

Vorgesehen ist ein Gesamtpaket von 22 Massnahmen im Umfang von 30 Millionen Franken im Zeitraum von 20 Jahren.

Die übrigen 15 Geschäfte sind Gesetzesrevisionen, bei denen es vorwiegend um Anpassungen ans Bundesrecht geht. Der Landsgemeindekanton Appenzell Innerrhoden kennt das Instrument des fakultativen Referendums nicht: Alle Gesetzes- und Verfassungsänderungen müssen dem Volk unterbreitet werden.

Appenzell InnerrhodenAppenzell Innerrhoden / 17.04.2008 - 07:45:00