«Vorsprung optimal nutzen»
TG. Mit einem weiteren Investitions-Programm von diesmal 700 Millionen Franken will die Landesregierung die Konjunktur in der Schweiz stützen. Die CVP/glp Fraktion äussert sich dazu.
Folgende Medienmitteilung im Wortlaut
Die CVP/glp Fraktion begrüsst, dass von den 700 Millionen Franken auch 50 Millionen Franken für die Förderung von Energiemassnahmen vorgesehen sind. Um von den geplanten Investitionsbeiträgen für Fernwärmeprojekte mit Abwärme und erneuerbaren Energien zu profitieren, sollte der Thurgau schnell aktiv werden und die Umsetzung von geplanten Wärmenetzen beschleunigen.
In der Wintersession 2008 hatte das eidgenössische Parlament zudem bereits beschlossen, den Kredit für die Energie- und Abwärmenutzung von 14 auf 100 Millionen Franken zu erhöhen. Diese Mittel sollen nun 2009 über bestehende Strukturen, das heisst durch eine Aufstockung der Globalbeiträge an die Förderprogramme der Kantone investiert werden. Kantone ohne Förderprogramm gehen leer aus, der Kanton Thurgau hingegen könnte enorm profitieren.
Der Bund wird nämlich 2009 seine Beiträge ausnahmsweise im gleichen Umfang leisten wie die Kantone, so dass der Thurgau 2009 statt der 2.5 Millionen rund 7 Millionen erwarten kann. Es ist aber zu erwarten, dass mit dieser Massnahme nur 60 der 100 Millionen Franken beansprucht werden.
Dies ist eine grosse Chance für den Kanton Thurgau, nimmt er doch mit dem Förderprogramm schweizweit eine Spitzenstellung ein. Die CVP/glp Fraktion will, dass dieser grosse Vorsprung auf andere Kantone optimal genutzt wird und fordert den Regierungsrat auf, einerseits zusätzliche Mittel für das Förderprogramm zur Verfügung zu stellen, um mehr Bundesmittel abzuholen und andrerseits im Förderprogramm 2009 einen Zuschlag von 25 Prozent auf das gesamte Programm zu gewähren und so den vom Bund gewünschten Schub bei den Investitionen auszulösen.



























