«Vom Tisch des Gemeinderates Fischingen»

Fischingen/TG. Der Gemeinderat hat unter anderem eine Strasse für den «Tannzapfe-Cup» freigegeben und gibt einige Informationen zum Häckselplatz bekannt.

Das Departement für Justiz und Sicherheit des Kantons Thurgau erteilte dem STV Dussnang-Oberwangen die Bewilligung, die Fischingerstrasse im Abschnitt Sonnenhofkreuzung bis Verzweigung Frohsinnstrasse vom Samstag, 6. Juni, 6 bis Sonntag, 7. Juni, 17 Uhr, mit gleichzeitiger Benutzung zum Parkieren zu sperren. Die Umleitung wird signalisiert.

Traktanden Gemeindeversammlung
Für die Gemeindeversammlung vom 23. Juni sind folgenden Traktanden vorgesehen:
1. Eröffnung
2. Wahl von Stimmenzählern
3. Protokoll der letzten Gemeindeversammlung
4. Abnahme der Jahresrechnung und des Jahresberichtes 2008
5. Informationen (Stand Projekt Indoor-Schiessanlage, Stand Projekt
Hofzufahrten, Stand GZ-Schurten), Umfrage und Schluss

Kompostierung
Wie bereits in den Fischinger Nachrichten vom 17. Dezember 2008 ausgeführt, wurde der Gemeinde per 1. Januar 2009 die Betriebsbewilligung seitens des Kantons für den Häckselplatz nur noch mit der Verpflichtung erteilt, aus den ständig zunehmenden Grüngutmengen Kompost herzustellen. Die Herstellung von Kompost ist wesentlich aufwändiger und dementsprechend auch teurer als die Herstellung von Häckselgut. Der dabei entstehende Kompost ist natürlich bedeutend hochwertiger als Häckselgut und hat für die Bevölkerung auch einen entsprechend höheren Wert.

Die Verteuerung des bisherigen Aufwandes durch die Kompostierung entspricht der Verdoppelung der Kosten und konnte im vergangenen Jahr durch eine Entnahme von rund 42‘000 Franken aus der Spezialfinanzierung aufgefangen werden. Die Spezialfinanzierung beträgt heute jedoch lediglich noch knapp 10‘000 Franken. Die Anpassung der Grundgebühr an die veränderten Kosten ist damit für den Gemeinderat ab diesem Jahr unumgänglich geworden. Er hat beschlossen, die jährliche Gebühr von 50 Franken auf 80 Franken zu erhöhen. Sollte es in Zukunft Mittel und Wege geben, die Grüngutkosten massgeblich zu reduzieren, wird der Gemeinderat die Grundgebühr erneut überprüfen und gegebenenfalls nach unten anpassen.

Aufgrund des Abfallreglements hat die Gemeinde zur Erfüllung ihrer Aufgaben kostendeckende Gebühren in Form von jährlich wiederkehrenden Pauschalgebühren pro Haushalt und pro Betrieb wie Läden, Büros, Verwaltungen, Schulen, Werkstätten, Restaurants, Gewerbe- und Industriebetrieben zu erheben. In den Pauschalgebühren sind die Kompostierung, die Altpapiersammlungen, die Glas-, Weissblech- und Aluminiumsammlungen sowie die Alteisensammlungen enthalten.

Arbeitsmarkt Thurgau
Bis Ende März 2009 nahm sowohl die Zahl der Stellensuchenden als auch die Zahl der Arbeitslosen weiter zu. Es waren im Kanton Thurgau insgesamt 4’996 Personen auf Stellensuche (209 Personen mehr als im Vormonat). Die Quote stieg von 3,9 auf 4,0 Prozent. 112 Personen mehr als im Vormonat, nämlich insgesamt 3’485 Personen, waren arbeitslos. Die Quote stieg von 2,7 auf 2,8 Prozent.

Im Übrigen hat der Gemeinderat
– der Planung des Unternehmens Güterzusammenlegung Schurten entnommen, dass die Verpflockung und Aufnahme der bestehenden Grundstücksgrenzen bis Ende 2009 abgeschlossen und im Winter 2009/2010 die Pläne des alten Bestandes erstellt werden sollen.

– festgestellt, dass die Investitionskredite für die Dorfstrasse aufgrund der Bauabrechnungen eingehalten werden (Strecke Sonnenhof bis Trommelbergweg: Kredit 285‘000 Franken, Aufwand 272‘502.30 Franken; Strecke Trommelbergweg bis Martinsberg: Kredit 370‘000 Franken, Aufwand 369‘336.90 Franken inklusive der noch abzuwickelnden Landkäufe für den Trottoirbau).

– von der seitens der kantonalen Steuerverwaltung für das Jahr 2011 geplanten Einführung des Vollscanning der Steuererklärungen inklusive elektronischer Fallbearbeitung Kenntnis genommen.

– festgestellt, dass die Werkbetriebe gut geführt und organisiert sind. Die Arbeitsverrichtungen erfolgen effizient und kostengünstig. Den Arbeitsgeräten und Materialien wird Sorge getragen. Im Hinblick auf eine Ersatzbeschaffung der eingesetzten Betriebsfahrzeuge hat der Gemeinderat die Evaluierung von Nachfolgefahrzeugen beschlossen.

– den Erschliessungsvertrag für die Erschliessung des Mattenweges genehmigt.

– aufgrund der laufenden Investitionen in die gemeinsam in Sirnach betriebene Kadaversammelstelle eine Erhöhung des Gesamtbeitrages der Mitglieds- und Nichtmitgliedsgemeinden befürwortet.

– einer Orientierung des Amts für Umwelt vom 20. März entnommen, dass nach dem Nationalrat auch der Ständerat der Verlängerung der Frist zugestimmt hat, bis zu der durch Stilllegung oder Einbau emissionsfreier künstlicher Kugelfangsysteme (KKF) Bundesbeiträge für die Sanierungen von Schiessanlagen erlangt werden können. Sofern nicht wider Erwarten das Referendum gegen die Gesetzesänderung ergriffen wird, kann damit gerechnet werden, dass der neue Gesetzestext vom Bundesrat auf den Herbst 2009 in Kraft gesetzt wird.

Die Neuregelungen: 1. Für Schiessanlagen, die in Grundwasserschutzzonen liegen, werden Beiträge aus dem VASA-Fonds an die Untersuchung, Überwachung und Sanierung geleistet, wenn diese entweder bis zum 31.12.2012 stillgelegt oder mit emissionsfreien KKF ausgestattet sind. 2. Für die übrigen Schiessanlagen wurde die Frist auf den 31.12.2020 verlängert. 3. Bei 300 m – Schiessanlagen gilt neu ein pauschaler Bundesbeitrag von Fr. 8‘000 pro Scheibe. 4. Bei allen andern Schiessanlagen beträgt der VASA – Beitrag 40 Prozent der anrechenbaren Kosten.

– von der Mutation im Fischereirevier Grütbach Kenntnis erhalten und der neuen Mitpächterin Benigna Dreyer die Fangberechtigung erteilt.

– die Jahresrechnungen der Vereinigung Pro Zürcher Berggebiet, des Tageseltervereins, des Regionalen Alterszentrums Tannzapfenland, der Genossenschaft Parkbad an der Murg, der Tourismus Region Zürcher Oberland, des Gemeindezweckverbandes Gesundheitsförderung und Beratung Thurgau West, des Zweckverbandes Abfallverwertung Bazenheid sowie des Forstreviers Fischingen eingesehen.

– zu verschiedenen Gesuchen Stellung genommen.

Öffnungszeiten Gemeindeverwaltung
Ab Mittwoch, 20. Mai, 16 Uhr bis und mit Sonntag, 24. Mai, bleiben die Büros der Gemeindeverwaltung geschlossen.