Vom Feuerbrand über die Flatrate Tax bis zur Strassenplanung

Der Grosse Rat hat am Mittwoch von den «Richtlinien für die Regierungstätigkeit 2008 bis 2012» Kenntnis genommen.

Die Diskussion bot Gelegenheit, politische Wünsche anzubringen.

Diese Wünsche reichten von der bereits in Angriff genommenen Einführung einer Flatrate Tax über die stärkere Nutzung heimischen Holzes zum Heizen bis hin zur Entwicklung eines kantonalen Jugendkonzeptes.

Gefordert wurden Planungen zu Flexibilisierung des Rentenalters der Kantonsangestellten. Wünsche gab es aber auch zu den Voraussetzungen zur Ausbildung von Altenpflege- und Krippenpersonal.

Feuerbrandbekämpfung
Thema war auch das weitere Vorgehen bei der Bekämpfung des Feuerbrandes: Solle 2009 wieder Streptomycin gespritzt werden, obwohl inzwischen Antibiotika-Rückstände im Obst gefunden wurden?

Umstritten war auch die Entflechtung zwischen Hoch- und Niederstamm-Obstkulturen. Volkswirtschaftsdirektor Kaspar Schläpfer kündigte an, bis März 2009 werde eine Arbeitsgruppe einen Bericht zum weiteren Vorgehen liefern.

Vier Jahre, vier Schwerpunkte
Die Kantonsregierung hat in ihren «Richtlinien» vier Schwerpunkte gesetzt: die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, die Anpassung an die demografische Entwicklung, die Förderung von Energie-Effizienz bzw. die Nutzung erneuerbarer Energien sowie der Ausgleich regionaler Unterschiede.

Zu jedem Schwerpunkt gibt es eine Vielzahl von Massnahmen. Beispielsweise soll die Stellung des Thurgaus im Wettbewerb auch durch die Schaffung «strategischer Arbeitszonen» gefördert werden. Diese haben inzwischen bereits Eingan in den geänderten kantonalen Richtplan gefunden, der derzeit öffentlich aufliegt.

Vieles aufgegleist
Zudem soll eine Flatrate-Tax eingeführt werden. Dazu liegt schon eine Botschaft an den Grossen Rat vor. Dieser wird die Beratungen 2009 aufnehmen.

Auch die im Regierungsprogramm genannte bessere Strassenverbindung in den Oberthurgau steht als «Bodensee-Thurtal-Strasse» im geänderten Richtplan. Diese Strasse ist vor einigen Jahren in der Volksabstimmung gescheitert – sie stiess auch am Mittwoch auf Kritik.