Veröffentlichung des Jahresberichts 2021 der Ombudsstelle der Polizei
Noch immer kennen zu viele Bürgerinnen und Bürger die Ombudsstelle der Polizei (OMP) nicht oder verzichten darauf, sie in Anspruch zu nehmen, sei es, weil sie es für unnötig halten, weil sie es scheuen, einem Polizeibeamten gegenüberzustehen, oder weil sie Vergeltungsmassnahmen befürchten.
Die Polizeibeamten ihrerseits wenden sich kaum an das OMP, sondern ziehen im Konfliktfall den Rechtsweg vor. Diese Situation ist bedauerlich, da jede Situation, die bei der OMP eingeht, registriert wird und in wiederholten Fällen die Möglichkeit bietet, problematische Praktiken oder solche, die am ehesten zu Konflikten führen, weiterzuleiten. Wenn man dem OMP seine Erfahrungen mitteilt, führt dies nicht unbedingt zu einem Treffen, aber es ermöglicht zumindest, die Informationen des OMP zu bereichern, die zur Prävention und Verbesserung der Praktiken genutzt werden können.
Die OMP ist dem Generalsekretariat des Departements für Sicherheit, Bevölkerung und Gesundheit (DSPS) angegliedert und ist heute in der Schweiz das einzige Organ, das sich ausdrücklich mit Streitigkeiten zwischen der Bevölkerung und der Polizei befasst. Die Stelle nimmt Beschwerden direkt entgegen, schaut von aussen auf die Institution Polizei, tauscht sich mit deren Leitung aus und kann Empfehlungen abgeben.
Der Tätigkeitsbericht 2021 der OMP spiegelt die Arbeit des Organs im vergangenen Jahr wider, insbesondere über die von der Jugendgerichtsbarkeit und der Staatsanwaltschaft delegierten Mediationen, über die vergleichende Studie der Polizeiaufsichtsorgane auf europäischer Ebene, zu der die OMP gehört, sowie eine Analyse über Leibesvisitationen und die Verweigerung der Entgegennahme von Beschwerden auf den Posten.
Rapport: https://www.ge.ch/document/rapport-activite-2021-organe-mediation-police
Quelle: Kapo Genf
Titelbild: Symbolbild (© Shawn Hempel – shutterstock.com)



























