Unternehmen mit eindeutiger Nummer identifizieren

TG. Der Bund will für die Unternehmen eine eindeutige und unveränderliche Identifkationsnummer (UID) einführen. Der Regierungsrat begrüsst den Grundsatz der Einführung.

Er macht aber darauf aufmerksam, dass die UID einheitlich sein und auch den Bedürfnissen der kantonalen Ausgleichskasse und der IV-Stelle gerecht werden muss.

Im Zusammenhang mit den Massnahmen zur administrativen Entlastung der Unternehmen, der effizienteren Datennutzung innerhalb der Verwaltung sowie im Hinblick auf die Umsetzung der E-Government-Strategie des Bundes soll jedes Unternehmen in der Schweiz bis 2011 eine einheitliche Unternehmens-Identifikationsnummer (UID) erhalten. Heute benötigt fast jeder administrative Prozess eine spezifische Identifikationsnummer.
Dies führt zu ineffizienten Abläufen und Doppelspurigkeiten.

Mit der UID wird den Unternehmen ermöglicht, sich bei jedem Behördenkontakt einzig aufgrund dieser Nummer eindeutig zu identifizieren. Dadurch, dass die Verwaltungsstellen innerhalb des gesetzlichen Rahmens ihre Daten mit Hilfe der UID auch einfacher austauschen können, werden administrative Abläufe vereinfacht und beschleunigt. Zudem lassen sich damit Mehrfacherfassungen derselben Daten vermeiden oder zumindest stark reduzieren.

Den beschriebenen Nutzen unterstreicht auch der Regierungsrat in seiner Vernehmlassungsantwort. Er hält fest, dass die UID eine wichtige Voraussetzung für künftige E-Government-Lösungen ist und dass sie die Synergiemöglichkeiten einer künftigen kantonalen Personendatenplattform erhöhe. Allerdings macht er darauf aufmerksam, dass mit der Vorlage Probleme für die kantonale Ausgleichskasse und die IV-Stelle entstünden.  Für diese Stellen entstehe ein erheblicher Zusatzaufwand.

Es müsse gesetzlich geregelt werden, wer für diese Kosten aufzukommen habe. Wenn keine Anpassungen der UID erfolgen, so der Regierungsrat weiter, seien die kantonale Ausgleichskasse und die IV-Stelle von der Verwendung der UID zu befreien.