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«Uns stinkts!»

Die jevp fordert den Kanton St.Gallen und die Stadt Wil zur Umsetzung der Gesetze bezüglich Rauchverbot auf.

In einem offenen Brief an die Stadt Wil und den Kanton St.Gallen macht die jevp aufmerksam auf die «krasse Missachtung des Artikel 52 des Gesundheitsgesetz». «Mehrere bekannte Wiler Restaurants und Pubs missachten bewusst das neue Gesetz und setzen ihre Gäste und Angestellten weiterhin dem gesundheitsschädlichen Passivrauch aus», schreibt die jevp.

Für die jevp steht fest, dass die staatliche Ordnung nur erhalten bleiben kann, wenn wenige aber sinnvolle Gesetze erlassen, dann aber auch umgesetzt werden. Im Falle des Gesundheitsgesetzes sei dies leider nicht der Fall. Es müsse daher von der Stadt Wil und dem Kanton in allen Gemeinden zwingend durchgesetzt werden. Die jevp begrüsst den «mutigen und richtigen Entscheid der Stadt Wil, das Gesundheitsgesetz ohne Ausnahmebewilligungen und fristgerecht umzusetzen, im Gegensatz zu vielen anderen Gemeinden im Kanton St.Gallen».

Leider gebe es nun aber in der Stadt Wil einige bekannte Lokale, welche sich «bewusst gegen die Rauchfreiheit entscheiden und damit das neue Gesetz missachten». «Auf mein Rückfragen betreffend Rauchfeiheit offerierte mir der Beizer einen Aschenbecher und machte mich darauf aufmerksam, dass ich einfach eine allfällige Busse selber bezahlen müsste», entrüstet sich Matthias Hauser, Vorstandsmitglied der jevp über die Praxis in einem Wiler Pub.

Der momentane Zustand sei nicht befriedigend: «Restaurants und Institutionen die sich rechtschaffen an das Gesetz halten, werden wirtschaftlich benachteiligt, durch eigenwillige und eigennützige Gastrobetreiber die, in anarchistischer Weise, eigene Regeln zu ihren Gunsten durchsetzen möchten. Es kann doch nicht sein, dass sich Restaurantbesitzer gegeneinander ausspielen und derjenige verliert, welcher sich an das geltende Gesetz hält», meint dazu Roman Rutz, Vize-Präsident der jungen evangelischen Volkspartei der Schweiz (jevp).

Die jevp fordert deshalb die Stadt Wil sowie den Kanton St.Gallen auf, das Gesundheitsgesetz, «welches auf demokratische Weise entstanden ist und in der Bevölkerung auf Zustimmung stösst, umzusetzen und damit die Chancengleichheit und -gerechtigkeit für die Restaurants zu wahren und die Bevölkerung von gefährlichem Passivrauch zu entlasten».

St.GallenSt.Gallen / 09.12.2008 - 11:38:22