Thurgauer Grosser Rat will keinen «Kanton Ostschweiz»

Frauenfeld/TG. Der Thurgauer Grosse Rat will - genau wie die Kantonsregierung nichts von einem «Kanton Ostschweiz» wissen.

Er hat deshalb am Mittwoch einen parlamentarischen Antrag mit 70 zu 18 Stimmen abgelehnt, der einen Bericht zu dieser Vision forderte.

Der Rat folgte damit dem Wunsch der Thurgauer Regierung, die in ihrer Antwort auf den Antrag der CVP-Kantonsräte Luzi Schmid und Willy Weibel einen Kantonszusammenschluss als „im heutigen politischen Umfeld aussichtlos und nicht notwendig“ bezeichnet hatte.
Ausser den Antragstellern vertraten alle Rednerinnen und Redner die Meinung, ein Grosskanton Ostschweiz schwäche das Gewicht der Ostschweiz beim Bund.  Deshalb solle die Idee nicht weiter verfolgt werden.

Kein Bericht über etwas Sinnloses
Willy Weibel hatte für den Antrag mit dem Argument gekämpft, es gehe noch nicht
um die Unterstützung eines Kantonszusammenschlusses, sondern nur darum, in einem Bericht eine „Auslegeordnung“ zu dieser Vision zu erarbeiten.
Dem widersprach FDP-Kantonsrat Martin Klöti: „Ein Kanton Ostschweiz macht keinen Sinn, was soll dann noch ein Bericht dazu?“ Ein Zusammenschluss der Ostschweizer Kantone – oder auch nur eines Teils von ihnen – enthalte kaum Potenzial für Effizienzsteigerungen.

Deutlich wurde in der Diskussion auch die Angst, der Thurgau werde als kleinerer Landkanton in einem Grosskanton Ostschweiz Bedeutung einbüssen. Zudem würde ein solcher die Autonomie der Kantone einschränken. In der Bundespolitik würde der Einfluss der Ostschweiz durch einen Kantonszusammenschluss zurückgehen: einem Kanton Ostschweiz stünden nur noch zwei Ständeräte zu, während es heute sechs bis zwölf sind.