Tele Säntis reicht Beschwerde ein

Die Ende Oktober erteilte Konzession für Tele Ostschweiz (TVO) wird vom Konkurrenten Tele Säntis des Winterthurer Medienunternehmers Günter Heuberger angefochten.

Nun muss das Bundesverwaltungsgericht entscheiden.

Dies teilte Heuberger am Donnerstag mit. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hatte die Konzession für die Kantone St. Gallen, beide Appenzell und Teile des Thurgaus dem Sender TVO zugesprochen. Heubergers Projekt Tele Säntis ging leer aus.

Dagegen wehrt sich der Medienunternehmer und Geschäftsführer von Tele Top. Das UVEK habe beim Konzessionsentscheid die Qualifikations- und Auswahlkriterien unrichtig beurteilt und seinen Ermessensspielraum überschritten, schreibt der Beschwerdeführer. Zudem habe TVO sein Gesuch unterlaubterweise nachgebessert.

Kritik am Kanton
Dem Kanton St. Gallen, der in der Vernehmlassung TVO unterstützt hatte, wirft Heuberger "unsachliche Begründungen" vor. Die Regierung habe sich vom Medienmonopol der zur NZZ-Gruppe gehörenden St. Galler Tagblatt AG unter Druck setzen lassen. TVO gehört, wie auch der Radiosender FM1, der St. Galler Tagblatt AG.

Die vom UVEK erteilte Konzession für TVO gilt für die nächsten zehn Jahre. Der Sender erhält vom Bund jährlich 2,2 Millionen Franken. TVO kündigte einen Ausbau seines Informationsangebots und die Schaffung von rund zehn neuen Stellen an.

Dem unterlegenen Konkurrenten aus Winterthur erteilte das UVEK dafür eine Konzession für Tele Top in Zürich. Heubergers Privatsender erhielt dort den Vorzug gegenüber Tele Züri der Tamedia AG.