SVP-Fraktion hat sich für «einmal» nicht geäussert

Herisau/AR. An der Sitzung des Einwohnerrates hat die Fraktion der SVP zu keinem einzigen Traktandum eine entsprechende Stellungnahme abgeben.

Dies mag auf den ersten Blick etwas verwirren, ist aber eine von langer Hand und in Absprache mit allen Fraktionsmitgliedern geplante Aktion.

Die Fraktion der SVP ist der Meinung, dass im Einwohnerrat Herisau etwas nicht mehr so ist wie es sein sollte. Dies bezieht sich vor allem auf die Art und Weise wie mit einer anderen Meinung umgegangen wird. Seit längerem ist im Rat eine Meinung, die sich nicht mit der Meinung/Ansicht einer aus FDP, SP, CVP und EVP bestehenden Mehrheit deckt, grundsätzlich nicht mehr erwünscht.

Bedauerlicherweise wird – insbesondere durch einzelne Mitglieder der Exekutive – ein kritisches Votum sogleich als Misstrauensvotum gegenüber dem Gemeinderat ausgelegt. Sämtliche Vorstösse der SVP und deren Argumente werden nicht mehr mit der nötigen Sorgfalt und Objektivität beurteilt. Statt – unter anderem auch couragierter – Sachpolitik wird im Einwohnerrat Herisau Kuschelpolitik betrieben. Berichten und Anträgen des Gemeinderates wird vorbehaltlos zugestimmt und das einhellige Motto lautet nur noch «alle gegen die Schweizerische Volkspartei».

Die SVP-Fraktion hat aus all diesen Gründen ein Zeichen gesetzt und sich an den Diskussionen für «einmal» nicht beteiligt.