SVP AR bedauert Abwahl Blochers
AR. Die SVP des Kantons Appenzell Ausserrhoden äussert sich zu den Ergebnissen der Bundesratswahlen.
Die SVP AR hat mit bedauern die Ergebnisse der Bundesratswahlen von vergangener Woche zur Kenntnis genommen. Mit der Abwahl von SVP Bundesrat Blocher wurde dem Wahlsieg der SVP bei den eidgenössischen Parlamentwahlen in keinster Weise Rechnung getragen. Die SVP hat genau dank Bundesrat Blocher mit einem Wähleranteil von 30 Prozent die Wahlen gewonnen. Dieser Wählerwille wurde von den Linken (SP, Grüne, CVP ) bewusst missachtet. In unserem bisherigen Konkordanzsystem wurden 30 Prozent der Wähler von den Linken um ihre Vertretung im Bundesrat betrogen.
Scheinbar sind Personen die etwas bewegen, die Erfolg haben, die eine eigene Meinung haben und die alle Dinge prüfen und hinterfragen nicht im Bundesrat erwünscht. Mit Bundesrat Blocher verliert die Schweizer Regierung den einzigen Unternehmer im Bundesrat und den Bundesrat der seit jahrzehnten in der schweizerischen Politik am meisten verändert hat. Die wirtschaftlichen Überlegungen, die gewerbefreundlichen Gesetztesvorlagen, die Bekämpfung von Asyl- und Sozialmissbrauch werden in Zukunft weniger Bedeutung haben als die gewerkschaftsfreundliche, harmoniebedürftige Kuschelpolitik der Linken.
Auswirkungen auf SVP AR
Die Bundesratswahlen haben indirekt auch Auswirkungen auf unseren Kanton. Die SVP AR wird bei den nächsten Wahlen ins Bundesparlament eine eigene Kandidatur stellen und bei einer erfolgreichen Wahl sicherstellen, dass der Wählerwille inskünftig geachtet wird. Die SVP AR trägt auf schweizerischer Ebene die Oppositionsrolle der SVP mit, auf kantonaler Ebene ist die SVP AR weiterhin mit zwei Vertreten der SVP im Regierungsrat vertreten und somit auch kantonal ein Teil der Regierung.
Die SVP AR wird sich weiterhin mit aller Kraft für Steuersenkungen, für mehr Sicherheit, für Bekämpfung jeglichen Missbrauchs und für Eigenverantwortung und Selbstbestimmung einsetzen.
Mitgliederzuwachs
Seit den Bundesratswahlen herrschen bei grossen Teilen der Bevölkerung ein Politfrust und eine Sympathiebekundung zur SVP. Die SVP AR und deren Ortsektionen erhalten täglich Anträge zu einer Parteimitgliedschaft, die bis heute einige Duzend betragen.
Älterer Artikel zu diesem Thema
– Absage an die Oppositionspolitik vom 15. Dezember 2007



























