Steuerfuss um zwei Prozent senken
Arbon. Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament eine Senkung des Steuerfusses um zwei Prozent. Basierend darauf resultiert ein Budgetdefizit von rund 650'000 Franken.
Das Parlament befindet am 9. Dezember 2008 über die Botschaft aus dem Stadthaus. Die Urnenabstimmung zum Budget 2009 findet am 8. Februar 2009 statt. Insbesondere aufgrund der erfreulichen Entwicklung der Steuereinnahmen beantragt der Stadtrat dem Stadtparlament, den Steuerfuss von 78 auf 76 Prozent zu senken.
Zwei Steuerprozente weniger bedeuten Mindereinnahmen von knapp CHF 400’000. Dies kann aber verantwortet werden, da einerseits im laufenden Jahr mit einem Gewinn gerechnet werden kann und sich anderseits das Eigenkapital per 31. Dezember 2007 auf 3,41 Mio. Franken beläuft. Eine grössere Steuerfuss-Senkung ist aufgrund der Finanz- und Investitionsplanung allerdings nicht realistisch.
Unter anderem mit der geplanten neuen Kantonsstrasse, einer allfälligen Parkgarage Engelplatz, der Erschliessung Stachen Süd und Investitionen im Zusammenhang mit dem Saurer WerkZwei stehen in den nächsten Jahren diverse grössere Vorhaben an.
Beruhend auf einem um zwei Prozent gesenkten Steuerfuss von 76 Prozent resultiert in der Laufenden Rechnung 2009 ein Budgetdefizit von 645’665 Franken. Dies bei Einnahmen von 40,464 Mio. Franken und Ausgaben von 41,110 Mio. Franken. Das budgetierte Defizit beläuft sich somit auf rund 3,3 Steuerprozente. Im Voranschlag 2009 schliesst die Investitionsrechnung, bei 9,597 Mio. Franken Ausgaben und 4,055 Mio. Franken Einnahmen, netto mit 5,542 Mio. Franken ab. Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt 40 Prozent. Der Finanzierungsfehlbetrag der Verwaltungsrechnung beläuft sich auf 3,499 Mio. Franken.



























