Steuererhöhung für Spielbanken

TG. Der Regierungsrat des Kantons Thurgau befürwortet eine massvolle Erhöhung der Steuern für Spielbanken.

Das schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort zuhanden der eidgenössischen Spielbankenkommission.

Die eidgenössische Spielbankenkommission (ESBK) überprüfte im Auftrag des Bundesrats, ob das Potenzial für die Spielbankenbesteuerung besser ausgeschöpft werden könnte. Gestützt auf ihren Bericht hat der Bundesrat beschlossen, die geltenden Schwellenwerte, ab denen bei der Spielbankenabgabe die Progression einsetzt, für A-Casinos herabzusetzen. Dadurch erfolgt eine Angleichung des für Casinos A und B geltenden Systems, die Mehreinnahmen zur Folge hat. Auf der Basis des Bruttospielertrages von 2007 würden diese rund 22 Millionen Franken betragen.

Der Regierungsrat unterstützt dieses Vorgehen, insbesondere deshalb, weil dadurch der AHV/IV willkommene zusätzliche Gelder zufliessen.