Stellungsnahme nach Niederlage

Herisau. Zahlreiche Mitglieder des Initiativkomitees für die Wiedereinführung der Landsgemeinde haben die Kantonsratsdebatte am Montag mitverfolgt.

Sie sind zwar enttäuscht über das Abstimmungsresultat. Nur fünf von 61 anwesenden Ratsmitgliedern empfehlen ein Ja zur Initiative. Das Initiativkomitee hat aber dankbar zur Kenntnis genommen, dass nach der Ausserrhoder Regierung auch die parlamentarische Kommission eine seriöse Vorarbeit geleistet und der Kantonsrat das Thema ernsthaft, respektvoll und fair debattiert hat. Dass es leichter ist, eine Landsgemeinde abzuschaffen, als sie wieder einzuführen, ist auch dem Initiativkomitee bewusst. Es gewichtet aber die Vorteile der Landsgemeinde so hoch, dass es sich aus seiner Sicht rechtfertigt, den mühevollen Weg zur Wiedereinführung zu gehen. Der Kantonsrat hat die Chancen, die eine Wiedereinführung der Landsgemeinde bietet, bisher wohl noch nicht alle ausgelotet: Die Landsgemeinde kann der kantonalen Politik wieder ein Gesicht geben, sie kann den demokratischen Prozess erlebbar machen. Sie kann die Menschen und Regionen des Kantons wieder zusammenführen. Das Initiativkomitee, das sich dafür einsetzt, dass die Jahrhunderte alte politische Tradition in zeitgemässer Form fortgesetzt wird, glaubt, dass die Landsgemeinde erst recht in Zeiten von Internet und e-Voting nötig ist. Sie zeigt, dass Bürgerinnen und Bürger im Staat nicht nur Rechte haben, sondern auch Verantwortung tragen; und sie macht besser als jede andere Form demokratischer Entscheidfindung sichtbar, dass politische Lösungen ausgehandelt und erarbeitet werden müssen und dass der Staat nicht nur ein Dienstleistungsbetrieb ist. Wir sind Bürgerinnen und Bürger, nicht einfach nur Kunden oder Parteigänger.