Standesinitiative gegen «Killerspiele» eingereicht

SG. Gewaltverherrlichende Spiele sollen schweizweit verboten werden, dies verlangt der Kanton St.Gallen in einer Standesinitiative.

Zudem sollen Prüfstellen geschaffen werden, welche die Eignung und Zulassung von Spielprogrammen für Kinder und Jugendliche beurteilen. Dies verlangt der Kanton St.Gallen in einer Standesinitiative, welche die Regierung im Auftrag des Kantonsrates bei der Bundesversammlung eingereicht hat.

Die Verfügbarkeit und Fülle von Gewaltdarstellungen in Spielprogrammen ist in der Schweiz hoch. Anders als beispielsweise Deutschland kennt die Schweiz bisher aber weder ein umfassendes Jugendschutzgesetz noch Prüfstellen, welche Eignung und Zulassung solcher Programme für Jugendliche beurteilen und regeln. Bestehende Massnahmen wie (freiwillige) Verhaltenskodizes des Handels oder die einschlägige Bestimmung im Strafgesetzbuch sind wenig griffig. So müssen Gewaltdarstellungen grausam sein und die Würde des Menschen schwer verletzen, damit sie strafbar sind. Die entsprechende Bewertung und Vorselektion durch die Polizei gestaltet sich schwierig.

Mit einer im April 2009 gutgeheissenen Motion fordert der Kantonsrat den Bund mittels Standesinitiative dazu auf, ein landesweit einheitliches Verbot von gewaltverherrlichenden Spielen zu schaffen. Kantonale Alleingänge sind in diesem Bereich nicht zielführend. eine ähnliche Standesinitiative hat auch der Kanton Bern bereits eingereicht. Das neue Gesetz soll die Herstellung, das Anpreisen, die Einfuhr, das Verkaufen und Weitergeben von Spielprogrammen verbieten, in denen grausame Gewalttätigkeiten gegen Menschen zum Spielerfolg beitragen. Administrativ-rechtliche Massnahmen – z.B. die Schaffung von Prüfstellen – sollen zudem einen einheitlichen und umfassenden Kinder- und Jugendmedienschutz in der Schweiz gewährleisten.