• Aargau
  • Appenzell Ausserrhoden
  • Appenzell Innerrhoden
  • Basel-Landschaft
  • Basel-Stadt
  • Bern
  • Freiburg
  • Genf
  • Glarus
  • Graubünden
  • Jura
  • Luzern
  • Neuenburg
  • Nidwalden
  • Obwalden
  • Schaffhausen
  • Schwyz
  • Solothurn
  • St.Gallen
  • Stadt Winterthur
  • Stadt Zürich
  • Tessin
  • Thurgau
  • Uri
  • Waadt
  • Wallis
  • Zug
  • Zürich

Speicher kann am Sonntag noch nicht wählen

Speicher/AR. Die Stimmberechtigten können das Gemeindepräsidium noch nicht neu besetzen. Der Grund: Die Wahl wurde für ungültig erklärt.

Am kommenden Sonntag hätte in Speicher ein neues Mitglied in den Gemeinderat und eine neue Gemeindepräsidentin bzw. ein neuer Gemeindepräsident gewählt werden sollen. Der Regierungsrat von Appenzell Ausserrhoden hat diese Wahl aufgrund einer Stimmrechtsbeschwerde ungültig erklärt.

Die Stimmberechtigten erhielten für die Ersatzwahl in den Gemeinderat und für die Wahl eines neuen Gemeindepräsidenten respektive Gemeindepräsidentin nur einen einzigen Wahlzettel. Dagegen erhob ein Stimmberechtigter beim Regierungsrat Beschwerde.

Da der Gemeindepräsident aus der Mitte des Gemeinderates gewählt werde, müsse für die Wahl des Ersatzmitgliedes des Gemeinderates und für die Wahl des Gemeindepräsidenten respektive -präsidentin je ein eigener Wahlzettel ausgegeben werden. Der Regierungsrat folgte dieser Argumentation und erklärte die Wahl vom kommenden Sonntag ungültig.

Appenzell AusserrhodenAppenzell Ausserrhoden / 25.03.2009 - 17:13:09