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So viele «Speedys» wie Radaranlagen

Frauenfeld. Die Thurgauer Polizei wird künftig gleich viele Geschwindigkeitsanzeige-Geräte wie Radaranlagen beschaffen und einsetzen müssen. Dies gegen den Willen der Regierung.

Der Grosse Rat hat am Mittwoch eine entsprechende Leistungsmotion mit 52 zu 45 erheblich erklärt.

Die Kantonsräte Willy Weibel (CVP), Peter Schütz (FDP) und Albert Wellauer (SVP) hatten gefordert, der Kanton solle gleich viele Geschwindigkeits-Anzeigegeräte – sogenannte Speedys – anschaffen wie Radargeräte. Die Regierung hatte Ablehnung der Leistungsmotion beantragt.

Sie verwies darauf, die Thurgauer Polizei verfüge bereits über gleich viele «Speedys» wie mobile und fest installierte Radaranlagen. Die Anschaffung von «Speedys» solle zudem nicht vom Parlament im polizeilichen Globalbudget festgelegt, sondern dem Strassenverkehrsamt und der Polizei überlassen werden.

Konzept gefordert
Den Motionären genügte das aber nicht. Sie betonten, ihr Vorstoss sei damit nur teilweise erfüllt. Was weiterhin fehle, sei ein Konzept, die kantonalen «Speedys» auf Kantonsstrassen einzusetzen.

Gewünscht sei eine Kombination der Anzeigegeräte mit Radaranlagen. Dabei sei die Geschwindigkeitsanzeige anzukündigen. Ein Stück entfernt vom «Speedy» sollten dann aber weiterhin zu schnell Fahrende per Radar geblitzt und gebüsst werden.

Kein Konzeptauftrag
Justizdirektor Claudius Graf-Schelling wies am Mittwoch darauf hin, die Leistungsmotion beinhalte keinen Auftrag für ein Einsatzkonzept. Sie verlange nur, gleich viele «Speedys» wie Radaranlagen.

Bereits diese Forderung sei aber problematisch: Sollten künftig mehr «Speedys» angeschafft werden, müssten entsprechend der Leistungsmotion auch neue Radaranlagen beschafft werden. Eine solche Verknüpfung sei aber nicht sinnvoll. Vor allem die SVP mochte dieser Argumentation aber nicht folgen.

ThurgauThurgau / 12.03.2008 - 12:12:00