Sitzgewinn möglich?
Die Thurgauer SVP präsentiert ihre Ziele für die Grossratswahl: Sie will mindestens die bisherigen 47 Sitze halten.
Die SVP Thurgau will bei den Grossratswahlen am 6. April wieder mindestens 47 Sitze im 130-köpfigen Kantonsparlament besetzen. In drei der acht Thurgauer Bezirke sei sogar ein Sitzgewinn möglich, so Parteipräsident Martin Stuber.
Bei der Präsentation der Wahlziele betonte die Parteileitung am Dienstag, 11. März, zudem, die Thurgauer SVP wolle auch weiterhin staatstragend sein. Dafür wolle man auch in der kommenden Legislaturperiode 2008 bis 2012 in Sachfragen wieder mit der FDP zusammenarbeiten.
Persönliche Animositäten
Stuber bedauerte, dass trotz der thematischen Nähe nur in drei Bezirken eine Listenverbindung zwischen SVP und FDP zustande gekommen ist. Das sei keine Folge inhaltlicher Differenzen, sondern liege an «persönlichen Animositäten einzelner Exponenten».
Er lobte seine Partei dafür, dass sie als einzige im Kanton 130 Kandidierende für ebensoviele Parlamentsplätze auf ihren Wahllisten aufführe. Andere Parteien kumulieren einen Teil der Kandidierenden oder weisen nicht für jeden möglichen Sitz eine Kandidatur aus.
Hoffen auf Gewinne
Die SVP – im Thurgau mit Abstand die wählerstärkste Partei – rechnet sich in den Bezirken Arbon, Kreuzlingen und Münchwilen noch Zugewinn-Möglichkeiten aus. In Arbon zielt sie dabei auf den neuen 21. Sitz des Bezirkes.
In Frauenfeld, wo nur noch 25 statt 26 Sitze zu vergeben sind geht die SVP davon aus, dass der Sitzverlust zu Lasten einer anderen Partei geht.
Sparen und Steuern senken
Für die nächsten vier Jahre will die Partei weiterhin auf eine «zurückhaltende Ausgabenpolitik» und eine Beschränkung der Staatsaufgaben eintreten. Dadurch sollen weitere Steuerentlastungen möglich werden, sagte Kantonsrat Stephan Tobler.
Neue Aufgaben soll der Kanton nur noch übernehmen, wenn diese einen überdurchschnittlichen Allgemeinnutzen aufwiesen. In der Bildungspolitik machte sich Natalie Koch als jüngste SVP-Kandidatin für mehr Eliteförderung stark. Zu oft würden die Schwachen auf Kosten der Starken gefördert, bemängelte sie.
Keine Vorbehalte hatten die SVP-Parlamentsmitglieder gegenüber dem Beitritt des Thurgaus zum schweizerischen Schulharmonisierungsprojekt HarmoS, gegen den am Tag zuvor ein rechtsbürgerliches Komitee das Referendum ergriff. Man könne sich nicht vorstellen, dass dieses aus Reihen der SVP unterstützt werde, hiess es am Dienstag.



























