Senkung der Sack- und Containergebühren
Schwellbrunn/AR. Die Gemeinde gibt unter anderem bekannt, dass die Sack- und Containergebühren gesenkt werden und das Feuerschutzreglement in Kraft tritt. A-Region: Gebührensenkung vom Gemeinderat beschlossen
Ab 1. Juli 2009 muss für die Sack- und Containergebühren weniger bezahlt werden. Der Gemeinderat hat dem vorliegenden Antrag der A-Region zur Senkung der Gebühren zugestimmt. Seit der Gründung der A-Region sind die Gebührenansätze unverändert geblieben. Die teilweise massiven jährlichen Teuerungen konnten durch veränderte Rahmenbedingungen und den Markt beeinflussende Massnahmen aufgefangen werden. Trotz der allgemeinen Teuerung erhielten die Gemeinden der A-Region jährlich steigende respektive gleich bleibende Rückerstattungen. Somit ist ab 01. Juli 2009 nachstehender Gebührentarif gültig: 17-Liter-Säcke (Rolle à 10 Stück) 10 Franken; 35 l 20 Franken; 60 l 35 Franken, 110 l (5Stück) 30 Franken; Gebührenmarken 20 Franken; Containergebühren je kg 0.28 Franken; Leerungsgebühr 4 Franken.
Das revidierte Feuerschutzreglement und das revidierte Baureglement wurden vom Regierungsrat genehmigt und in Kraft gesetzt. Die beiden, vom Stimmvolk der Gemeinde Schwellbrunn am 30. November 2008 an der Urne angenommenen revidierten Reglemente sind vom Regierungsrat an der Sitzung vom 16. Dezember 2008 genehmigt worden und sind ab 16. Dezember 2008 in Kraft gesetzt.
Nach Ablauf der ordentlichen Rücktrittsfrist, welche mit Ablauf des 31. Januar 2009 endete, muss der Gemeinderat von folgenden Rücktritten auf Ende des Amtsjahres 2008/2009, somit per 31. Mai 2009 Kenntnis nehmen:
Kantonsrat Walter Diem hat seinen Rücktritt auf Ende des Amtsjahres eingereicht. Walter Diem hat die Gemeinde seit 2001 im Kantonsrat vertreten und sich für die Belange der Gemeinde Schwellbrunn und des Kantons eingesetzt. Für sein langjähriges und grosses Engagement dankt ihm der Gemeinderat im Namen der Einwohnergemeinde Schwellbrunn recht herzlich. Der Gemeinderat bedauert den Rücktritt, welcher von Walter Diem termingerecht auf Ende des Amtsjahres schriftlich eingereicht wurde.
Walter Diem dankt in seinem Rücktrittsschreiben allen, für das ihm entgegengebrachte Vertrauen und betont, dass die Ausübung des Amtes für ihn eine besondere Ehre und Freude war.
Rücktritte aus Kommissionen Aus den Kommissionen der Gemeinde Schwellbrunn sind folgende Rücktritte termingerecht auf Ende des Amtsjahres schriftlich auf der Gemeindekanzlei eingereicht worden:
– Heidi Keller, Rücktritt aus der Landwirtschafts- und Forstkommission
– Hanspeter Diem-Rohner, Rücktritt aus der Forstkommission Schwellbrunn
– Waldstatt- Schönengrund
– Manuela Langenauer, Rücktritt aus der Jugendkommission. Frau Langenauer hat gleichzeitig das Amt als Mitglied der Kirchenvorsteherschaft, Ressort Jugend gekündigt. Die Ergänzungswahl in die Jugendkommission ist an dieses Amt in der Kirchen vorsteherschaft gebunden.
– Bruno Niederer, Rücktritt aus der Feuerschutzkommission
– Mark Schwyter, Rücktritt aus der Kommission Soziales und Vormundschaftswesen
Der Gemeinderat dankt den zurückgetretenen Kommissionsmitgliedern für ihre wertvolle langjährige Mitarbeit in den Kommissionen und ihren Einsatz im Dienste der Gemeinde. Weitere Rücktritte sind bis zum Ablauf der ordentlichen Rücktrittsfrist am 31. Januar weder für die Kommissionen noch für die übrigen an der Urne zu wählenden Ämter (Gemeinderat, Geschäftsprüfungskommission und Vermittler) eingegangen.
Ergänzungswahlen
Die kantonalen Ergänzungswahlen finden am Sonntag, 29. März 2009 statt. Die politischen Parteien und Interessengruppen der Gemeinde Schwellbrunn wurden bereits informiert, dass Wahlvorschläge für die Ergänzungswahl in den Kantonsrat bis spätestens Donnerstag, 19. Februar, 8:00 Uhr auf der Gemeindekanzlei vorliegen müssen, wenn der Druck von nichtamtlichen Stimmzettel durch die Gemeindekanzlei gewünscht wird.
Die Gemeindekanzlei verweist auf die Möglichkeit, dem amtlichen Stimmmaterial eigene Wahlzettel mit Wahlvorschlägen beizulegen. Damit das Stimmmaterial rechtzeitig gedruckt werden kann, müssen die Angaben für allfällige eigene Wahlzettel bis spätestens Donnerstag, 19. Februar, 8 Uhr schriftlich der Gemeindekanzlei mitgeteilt werden.



























