Schweizer Demokraten sammeln keine Unterschriften
Dettighofen. Die Schweizer Demokraten (SD) Thurgau sammeln keine Unterschriften für ein Referendum gegen die Erweiterung der Personenfreizügigkeit.
Mit diesem Beschluss setzt sich die Thurgauer SD-Sektion vom Beschluss der Schweizer Partei ab.
Man wolle zwar keine Erweiterung der Personenfreizügigkeit auf Rumänien und Bulgarien, sagte der Thurgauer SD-Präsident Willy Schmidhauser am Dienstag. Dass man trotzdem keine Unterschriften für ein Referendum sammle, sei die Folge der Verknüpfung der Abstimmungen über die Erweiterung mit jener über Weiterführung der Personenfreizügigkeit.
Ausserdem sei es fast unmöglich, genügend Unterschriften zusammen zu bekommen, wenn von drei Monaten Sammelfrist, fünf Wochen in den Sommerferien lägen, so Schmidhauser. Mit der Verknüpfung der Vorlagen sowie der schnellen Abstimmung über eine Referendum werde dem Volk «das letzte Wort regelrecht gestohlen».



























