• Aargau
  • Appenzell Ausserrhoden
  • Appenzell Innerrhoden
  • Basel-Landschaft
  • Basel-Stadt
  • Bern
  • Freiburg
  • Genf
  • Glarus
  • Graubünden
  • Jura
  • Luzern
  • Neuenburg
  • Nidwalden
  • Obwalden
  • Schaffhausen
  • Schwyz
  • Solothurn
  • St.Gallen
  • Stadt Winterthur
  • Stadt Zürich
  • Tessin
  • Thurgau
  • Uri
  • Waadt
  • Wallis
  • Zug
  • Zürich

Schulden seit 2002 um fast 23 Millionen Franken abgebaut

Altstätten/SG. Die Laufende Rechnung 2008 schliesst nach Vornahme von nicht budgetierten, zusätzlichen Abschreibungen von 0,8 Millionen Franken mit einem Ertragsüberschuss von 72 000 Franken ab.

Gegenüber dem budgetierten Aufwandüberschuss von 63 000 Franken beläuft sich die Besserstellung auf 135 000 bzw. 935 000 Franken. Die nicht budgetierten, zusätzlichen Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen wurden zur Ausschöpfung der höchst zulässigen Abschreibungen gemäss Finanzausgleichsgesetz vorgenommen. Dieser Mehraufwand wird im partiellen Steuerfussausgleich (Finanzausgleich 2. Stufe) zur Hälfte angerechnet.

In der Kontogruppe Bürgerschaft, Behörden, Verwaltung der Laufenden Rechnung 2008 ergeben sich gegenüber dem Voranschlag Mehraufwendungen von 249 000 Franken. Diese resultieren im Wesentlichen aus Mehraufwendungen für die Tätigkeit des Stadtrats und der Kommissionen von 43 000 Franken sowie aus einem Budgetfehler von 194 000 Franken für Eigenleistungen Bauamt bei den Investitionen.

Der Bereich öffentliche Sicherheit entlastet die Laufende Rechnung gegenüber dem Voranschlag 2008 um 178 000 Franken. Dies dank Mehreinnahmen von 86 000 Franken bei den Grundbuchgebühren und einem Ertrag von 5000 Franken bei der Grundbuchvermessung anstelle von Aufwendungen von 68 000 Franken.

Die Spezialfinanzierung Feuerwehr schliesst nach Vornahme von Zusatzabschreibungen von 100 000 Franken mit einem Aufwandüberschuss von 79 000 Frankenab.

Der Steuerbedarf der Primarschulen erhöhte sich gegenüber dem Voranschlag 2008 um 357’000 Franken auf 13,841 Millionen Franken und derjenige der Oberstufe um 188’000 Franken auf 8,790 Millionen Franken, was insgesamt 22,631 Millionen Franken ergibt. Nach Abzug des Finanzausgleichsbeitrags Sonderlasten Schule von 404’000 Franken beträgt die Nettobelastung für die Stadt Altstätten 22,227 Millionen Franken.

Für Kultur und Freizeit ergibt sich ein um 71’000 Franken erhöhter Nettoaufwand von 1,458 Millionen Franken. Begründet wird dies mit Aufwendungen von 48’000 Franken für die neue Beleuchtung Sonnensaal, Mehraufwendungen von 86’000 Franken für die Sportanlagen GESA sowie Minderaufwendungen von 33’000 Franken für die Jugendarbeit, die Jugendberatung und den Jugendtreff.

Die Spezialfinanzierung Gemeinschaftsantennenanlage schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 177’000 Franken ab. Die Besserstellung von 144’000 Franken ergibt sich aus dem Wegfall der budgetierten Abschreibung von 730’000 Franken und dem Minderertrag von 640’000 Franken aus der Auflösung der Vorfinanzierung für Investitionen, da sich der Netzausbau der Gemeinschaftsantennenanlage zeitlich verzögert.

Der Nettoaufwand für die Gesundheit beträgt 221’000 Franken.

Die Soziale Wohlfahrt belastet die Laufende Rechnung mit 3,614 Millionen Franken. Gegenüber dem Budget bedeutet dies eine Abnahme von 31’000 Franken. Der Bund hat die Rückerstattungen für die Betreuung und die Unterstützung der Asylbewerber auf 1. Mai 2008 massiv gekürzt. Deshalb ergeben sich anstelle des budgetierten Ertrags von 92’000 Franken Aufwendungen von 40’000 Franken.

An 177 Personen (Vorjahr 146) ist Sozialhilfe von brutto 1,98 Millionen Franken ausgerichtet worden. Nach Abzug der Rückerstattungen von 1,018 Millionen Franken verbleiben zu Lasten der Stadt Altstätten 962’000 Franken.

Das Alters- und Betreuungsheim Forst schliesst nach Vornahme der budgetierten Abschreibungen von 150’000 Franken mit einem Aufwandüberschuss von 188’000 Franken ab, welcher durch eine Entnahme aus dem Ausgleichskonto gedeckt wurde. Mehraufwendungen von 157’000 Franken haben sich beim Personal und von 63’000 Franken bei den Honoraren ergeben.

Die Nettoaufwendungen für den Verkehr steigen gegenüber dem Voranschlag um 370’000 Franken auf 3,791 Millionen Franken. Mehraufwendungen ergeben sich für die Planung der neuen Verkehrsführung Altstadt sowie zusätzlich kleiner Projektierungsarbeiten im Strassenbau. Zudem geht der Kantonsbeitrag von 310’000 Franken an die Strassenlasten erst 2009 ein.

Die Spezialfinanzierung Parkplätze und Parkhäuser schliesst um 17 000 Franken schlechter ab, nämlich mit einem Ertragsüberschuss von 1’000 Franken. Wegen der Beschwerde vor Bundesgericht konnte die Parkplatzbewirtschaftung erst auf 1. November 2008 eingeführt werden.

Die Kontogruppe Umwelt, Raumordnung belastet die Laufende Rechnung mit einem Nettoaufwand von 973’000 Franken. Gegenüber dem Voranschlag ergeben sich aus den Gewässerverbauungen Minderaufwendungen von 75’000 Franken.

Die Spezialfinanzierung Wasserversorgung schliesst nach Vornahme von Zusatzabschreibungen von 500’000 Frankenmit einem Aufwandüberschuss von 53’000 Franken ab. Wegen der Umstellung des Abrechnungssystems und der Verbuchung der Erträge für 14 Monate beim Wasserverkauf an Abonnenten ergeben sich einmalige Mehrerträge von 291’000 Franken.

Die Spezialfinanzierung Abwasserbeseitigung erzielt anstelle des budgetierten Aufwandüberschusses von 119’000 Frankeneinen Ertragsüberschuss von 155’000 Franken. Wegen der Umstellung des Abrechnungssystems ergibt sich auch hier ein einmaliger Mehrertrag von 189’000 Franken.

Die Spezialfinanzierung Grünabfuhr schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 16’000 Franken ab. Die Gewässerverbauungen belasten die Laufende Rechnung mit 308’000 Franken. Dies entspricht 0,16 ‰ der Grundsteuererträge.

Im Bereich Volkswirtschaft ergibt sich eine Nettobelastung von 493’000 Franken, was gegenüber dem Voranschlag eine Minderbelastung von 13’000 Franken bedeutet. Für das Stadtmarketing sind 116’000 Franken aufgewendet worden.

Die Spezialfinanzierung Elektrizitätswerk erzielt anstelle des budgetierten Aufwandüberschusses von 431’000 Franken einen solchen von 284’000 Franken. An die Stadt erfolgte eine Gewinnablieferung von 670’000 Franken.

Bei den Einkommens- und Vermögenssteuern laufendes Jahr ergibt sich gegenüber dem Budget ein Minderertrag von 83’000 Franken und früherer Jahre einen Mehrertrag von 233’000 Franken.

Bei den Gewinn- und Kapitalsteuern ergeben sich Mehreinnahmen von 1,333 Millionen Franken, bei den Grundstückgewinnsteuern von 124’000 Franken, bei den Nach- und Strafsteuern von 74’000 Franken und den Quellensteuern natürlicher Personen von 133’000 Franken.

Die Verkaufsgewinne aus Liegenschaftsverkäufen des Finanzvermögens betragen 198’000 Franken.
Auf dem Verwaltungsvermögen wurden Abschreibungen von insgesamt 6,820 Millionen Franken (Budget: 6,230 Millionen Franken) vorgenommen. Davon entfallen 5,081 Millionen Franken (Budget: 4,46 Millionen Franken) auf die allgemeine Verwaltung und 1,739 Millionen Franken (Budget; 1,77 Millionen Franken) auf die Spezialfinanzierungen.

Investitionsrechnung
Bei Ausgaben von 12,404 Millionen Franken und Einnahmen von 5,844 Millionen Franken schliesst die Investitionsrechnung mit Nettoinvestitionen von 6,560 Millionen Franken ab. Das Budget rechnete mit Nettoinvestitionen von 8,106 Millionen Franken.

Die Stadt Altstätten konnte ihre Nettoinvestitionen bei einer Selbstfinanzierung von 7,483 Millionen Franken (inkl. Spezialfinanzierungen), vollumfänglich aus eigener Kraft finanzieren.

Bestandesrechnung

Die Nettoverschuldung ohne die Verpflichtungen der Spezialfinanzierungen beträgt 24,503 Millionen Franken und hat um 332’000 Franken abgenommen. Seit 2002 hat sich die Nettoverschuldung um 22,751 Millionen Franken reduziert, was 49 Prozent ausmacht. Die Pro Kopf-Verschuldung beträgt 2’300 Franken (Vorjahr: 2’343).

Werden bei der Nettoverschuldung die Verpflichtungen für die Spezialfinanzierungen berücksichtigt, ergibt sich eine Abnahme von 922’000 Franken auf 18,18 Millionen Franken oder 1’706 Franken pro Kopf. Die Stadt verfügt über ein Eigenkapital von 1,452 Millionen Franken.

St.GallenSt.Gallen / 24.04.2009 - 08:58:03