Schnellzughalte in Rheineck
Wolfhalden. Die Gemeindeverwaltung gibt die Resultate der Sitzung des Gemeinderates bekannt.
Schnellzughalte in Rheineck
Das Thema der Schnellzughalte in Rheineck beschäftigt unsere Region schon seit längerer Zeit. So wurde im November 2006 dem Volkswirtschaftsdepartement des Kantons St. Gallen (= zuständige Kommission für die Angebotsperspektiven in der Ostschweiz) ein gemeinsames Schreiben der Regionsgemeinden (Gemeinden Rheineck, Thal, Lutzenberg, Wolfhalden, Heiden sowie der Regio Rorschach-Bodensee) eingereicht mit dem Begehren um Beibehaltung der Schnellzughalte in Rheineck.
Auch im Jahre 2007 sind die Diskussionen weitergeführt worden. Insbesondere hat sich die überparteiliche Arbeitsgruppe „Pro-Rex-Halt-Rheineck“ (Vertreter: Roland Bürgi und Walter Zwingli, Rheineck) gebildet, welche sich sehr stark für das regionale Anliegen einsetzt. Zur Lancierung einer Unterschriftensammlung für eine Petition an den Regierungsrat des Kantons St. Gallen fand am 10. Januar in Rheineck eine öffentliche Informationsveranstaltung statt.
Auch eine Vertretung unseres Gemeinderates nahm an diesem Anlass teil, um das deutliche Interesse an einer guten Anbindung an den öffentlichen Verkehr und jetzt konkret an den Schnellzugshalten in Rheineck zu bekräftigen. Die Unterschriftenversammlung wird darum von unserer Gemeinde unterstützt. Unterzeichnete Bögen können bei der Gemeindeverwaltung abgegeben werden. Diese sorgt für die entsprechende Weiterleitung an die Arbeitsgruppe in Rheineck.
Volksabstimmung über Teilrevision des Feuerschutzreglementes
Der Gemeinderat hat den Entwurf zur Teilrevision des kommunalen Feuerschutzreglementes in zweiter Lesung ohne Änderungen und in befürwortendem Sinne zuhanden der Volksabstimmung vom 24. Februar verabschiedet.
Nach der ersten Lesung im Dezember und der Bekanntmachung der geplanten Änderung (= Übertragung der Zuständigkeit für den Feuerweiher-Unterhalt an die Feuerschutz-Organe der Gemeinde) sind weder von Gruppierungen (Lesegesellschaften, Parteien) noch von Einzelpersonen Ergänzungs- oder Änderungswünsche vorgebracht worden. Der Gemeinderat konnte somit die Vorlage unverändert zuhanden der nächsten Volksabstimmung verabschieden.
Neuer Bauamtsleiter gewählt
Als Nachfolger von Andreas Linder ist der in Untereggen wohnhafte Andreas Jussel mit Stellenantritt per 1. April 2009 als neuer Bauamtsleiter gewählt worden. Der Neugewählte wird auch an dieser Stelle in unserer Gemeinde bereits herzlich willkommen geheissen.
Amtsrücktritte / Fristen / Abstimmungs- und Wahltermine
Gemäss Art. 42bis des kantonalen Gesetzes über die politischen Rechte (bGS 131.12) müssen Rücktritte aus kantonalen Behörden bis Ende November eingereicht werden. Otmar Sieber, Trogen, ist als Mitglied des Verwaltungsgerichtes auf Ende Mai 2008 zurückgetreten. Der Regierungsrat AR hat die Termine für die kantonalen und kommunalen Ergänzungswahlen im Frühjahr 2008 festgelegt.(siehe Box unten)
Ebenfalls gemäss Art. 42bis des vorgenannten Gesetzes müssen Rücktritte aus dem Kantonsrat und aus kommunalen Behörden bis spätestens Ende Januar schriftlich erklärt werden. Schliesslich sind Rücktritte aus gemeinderätlichen Kommissionen gemäss Art. 30 der Gemeindeordnung bis spätestens Ende Februar der Gemeindekanzlei schriftlich einzureichen.
Rücktritt aus der Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission
Hans Konrad Tobler hat auf Ende des laufenden Amtsjahres seinen Rücktritt als Mitglied und Präsident der Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission erklärt. Im Jahre 1996 trat er in unser kommunales Revisionsgremium ein. Bereits im Jahre 1999 wählten ihn die Stimmbürger ins Präsidentenamt. Der Gemeinderat bedankt sich bereits an dieser Stelle bei Hans Konrad Tobler bestens für sein langjähriges Engagement in Dienste unserer Gemeinde.
24. Februar: 1. Wahlgang für ein Mitglied des Verwaltungsgerichts (Ersatzwahl für Otmar Sieber) + Eidg. Vorlagen
27. April: 1. Wahlgang für kommunale Ergänzungswahlen und (ev.) 2. Wahlgang für Ergänzungswahl Verwaltungsgericht
1. Juni: 2. Wahlgang für kommunale Ergänzungswahlen + Kantonale Sachvorlagen + Eidg. Vorlagen



























