Ring frei für Überraschungen
Appenzell. Einmal mehr haben Ereignisse in letzter Sekunde dafür gesorgt, dass die Landsgemeinde alles andere als vorhersehbar ist.
Die Ingredienzen der Landsgemeinde von morgen Sonntag haben ursprünglich eine eher fade Suppe versprochen. Die Wahl des Landammanns als wichtigstes Traktandum scheint weitgehend gelaufen. Obschon Überraschungen immer möglich sind, zweifeln nur wenige an der Wahl des Kronfavoriten Daniel Fässler, der die Unterstützung aus fast dem gesamten politischen Spektrum geniesst.
Fässler bleibt Favorit. Aber seine und die Wahl der weiteren Mitglieder der Standeskommission kann von den Ereignissen zu Beginn der Landsgemeinde durchaus tangiert werden: Beim Bericht über die kantonalen Amtsverwaltungen wird die Entscheidung über die Neubenennung von Orts-, Flur- und Strassennamen Thema werden. Und diese Sachfrage steht in direkten Zusammenhang mit den Personen, die bislang mit ihr betraut waren.
Marschhalt verpasst
Dass die Emotionen in den letzten Tagen so hoch gingen, hat sich die zuständige kantonale Behörde selbst zuzuschreiben. Ihre Kommunikation war, gelinde gesagt, unzureichend. Zunächst wollte man das emotional hoch sensible Thema an der öffentlichen Meinung vorbei schmuggeln. Als das nicht gelang, verpasste es der Grosse Rat auf einen entsprechenden Antrag hin, rechtzeitig vor der Landsgemeinde einen Marschhalt zu wagen und damit Raum für eine vertiefte Information und Diskussion zu schaffen. Was hätte man damit schon verloren?
«Geheimer» Informationsanlass
Als klar wurde, dass es in Meistersrüte, Steinegg und Co. brodelt, wollte Landesfähnrich Melchior Looser die Sache entschärfen, indem er vor die Kritiker trat. Er stellte sich zur Verfügung für einen Informationsabend, überliess es aber den Kritikern, die Bevölkerung über den Anlass zu informieren. Bürgerinnen und Bürger mussten aus eigener Initiative Flugblätter drucken, aufhängen und verteilen. Auf www.ai.ch, der (preisgekrönten) kantonalen Webseite, wurde nicht auf den Abend aufmerksam gemacht, die Medien wurden nicht benachrichtigt. Die Philosophie der Behörden: Wir informieren gerne offen, aber ob es jemand zu hören bekommt, ist nicht unsere Angelegenheit.
Schweigen weckt Misstrauen
Es ist nicht das erste Mal, dass im Justiz-, Polizei- und Militärdepartement auf diese Weise kommuniziert wird. Zu erinnern ist an den Fall der Staatsanwältin, die den Hut nehmen musste. Um klar zu bleiben: Möglicherweise ist die damalige Entscheidung völlig zu Recht erfolgt, vielleicht hatte die Standeskommission keine andere Wahl. Aber die Art und Weise der (Nicht-)Kommunikation weckt Misstrauen, das als Mottbrand weiter schwelt. In der Kumulation entsteht der Eindruck einer Direktion, die nicht agiert, sondern reagiert.
Dienen ohne informieren
Hier entsteht ein störender Widerspruch. Einerseits versteht sich die Standeskommission schon durch ihren Namen, der in nichts an eine Regierung erinnert, als dienende Institution: Im Auftrag des Volks setzt sie um, was diesem zum Wohl gedeihen soll. Gleichzeitig halten es einzelne Mitglieder nicht für nötig, dieses Volk, dem man dienen soll, offen über die Geschäfte zu informieren.
Es wäre der Sache dienlich, wenn nun die Landsgemeinde in der strittigen Fragen einen «Boxenstopp» verfügt. Zwar hat die Standeskommission bereits einen neuen Termin angesetzt, in dem sie über die Harmonisierung von Ortsnamen sprechen will. Aber auch für sie ist es von Vorteil, wenn sie das mit einem klaren Auftrag der Landsgemeinde tun kann.



























