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Rindvieh und Schweine ist nicht das Gleiche

Appenzell/AI. Im Zusammenhang mit der Festlegung des Tierbestandes im Rahmen der Sondernutzungsplanung ist ein Rekurs abgewiesen worden.

Im Hinblick auf die gewünschte Schaffung einer Landwirtschaftszone mit besonderer Nutzung gestützt auf Art. 23 des Innerrhoder Baugesetzes (BauG) erliess das Land- und Forstwirtschaftsdepartement laut Mitteilung der Innerrhoder Standeskommission (Regierung) eine Feststellungsverfügung über den mittleren Tierbestand des betreffenden Landwirtschaftsbetriebes, und zwar auf der Basis der Tierhaltung in den Jahren 2001 bis 2003. Die Feststellungsverfügung ist vom Betriebsinhaber mit Rekurs angefochten worden. Im Hinblick auf eine geplante künftige Nutzung forderte er eine Umwandlung der festgestellten Einheiten der Rindviehgattung in solche der Schweinegattung.
Die Standeskommission hat den Rekurs abgewiesen. Weder Art. 23a BauG noch eine andere Vorschrift der Baugesetzgebung sieht vor, dass im Rahmen der Festlegung des mittleren Tierbestandes der Bestand einer Gattung in einen solchen einer anderen Gattung umgewandelt werden kann. Der Gesetzgeber hat denn auch keine entsprechenden Umwandlungsvorgaben oder Kriterien festgelegt. Die fehlende Regelung ist für die Standeskommission ein klarer Beleg dafür, dass der Gesetzgeber einen solchen Transfer im Rahmen der Feststellung des Tierbestandes nicht haben wollte.
Ob eine Umrechnung in eine Tiergattung möglich ist, muss im Rahmen des Erlasses des Sondernutzungsplanes und des zugehörigen Reglements geprüft werden. Letztlich wird mit dem Reglement die Nutzungsart im Sondernutzungsplangebiet verbindlich festgelegt. Die vom Land- und Forstwirtschaftsdepartement erlassene Feststellungsverfügung über den mittleren Tierbestand der Jahre 2001 bis 2003 gemäss Art. 23a Abs. 2 BauG bildet hierbei lediglich die Ausgangsbasis.

Appenzell InnerrhodenAppenzell Innerrhoden / 09.01.2010 - 16:22:43