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Reform: SP will weiter gehen

Walzenhausen. Für die SP-Ortspartei ist die geplante Reduktion des Gemeinderates eine «Notmassnahme» - doch sie will eine weiterreichende Reform.

Derzeit läuft in Walzenhausen eine Volksdiskussion zur «Reduktion des Gemeinderates». Dies mit gutem Grund: Die Gemeinde hat grösste Mühe, ihre Sitze in der Exekutive überhaupt zu besetzen.

Die SP Walzenhausen hat die Frage der Verkleinerung diskutiert. Sie räumt die «Dringlichkeit der Vorlage» ein, wie es in einer Stellungnahme heisst und sieht die Reduktion als «Notmassnahme», nachdem zwei Sitze bei den Gesamterneuerungswahlen nicht einmal mehr besetzt werden konnten. Und nachdem bereits wieder zwei Rücktritte einegreicht wurden, hat sich die Situation weiter verschärft.

Die SP will aber weiter gehen und fordert über die Sitzreduktion hinaus eine Behörden- und Verwaltungsreform, «bei deren Abschluss die Grösse des Gemeinderates nochmals zur Diskussion stehen muss.» Denn die Gemeinde habe einen grossen Spielraum in der Frage, welche Aufgaben sie überhaupt übernehme. Für die SP ist denkbar, dass der Gemeinderat durch eine klarere Trennung von Administrativaufgaben und Strategiefunktionen entlastet wird; das könne durchaus auch einen Ausbau des Stellenplans bedingen,

Ebenfalls thematisiert wird von der SP, welche Aufgaben Walzenhausen alleine erledigen müsse und wo allenfalls Kooperationen gesucht werden können beziehunsgweise wo es diese bereits gebe; auch diese Fragen solle im Zug einer Behördenreform untersucht werden. Man wolle nicht bei Symptomen stehen bleiben, «sondern die tiefer liegenden Probleme ansprechen», heisst es abschliessend.


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Chaos pur in Walzenhausen?, 7.12.07

Appenzell AusserrhodenAppenzell Ausserrhoden / 31.12.2007 - 19:35:00