Rechnung 2008 ohne Vorbehalte genehmigt
Egnach/TG. Der Gemeinderat nahm mit Genugtuung von der Genehmigung der Rechnung 2008 durch die Gemeindeversammlung Kenntnis
Nachdem die Rechnung und der Geschäftsbericht 2008 ohne Voten und einstimmig genehmigt wurden, darf der Gemeinderat davon aus gehen, dass die Stimmbürgerschaft mit der Geschäftsführung zufrieden ist.
Die Voraussetzungen für die Rechnungsgemeindeversammlung Ende Mai waren angenehm, denn die Rechnung 2008 der Gemeinde Egnach schloss mit einem rekordverdächtigen positiven Ergebnis. Während die Einnahmen höher ausfielen, konnten auch bei den Ausgaben einige Einsparungen gemacht werden. Der Einnahmenüberschuss wurde dann auch für zusätzliche Abschreibungen genutzt, um sich für zukünftige Investitionsvorhaben, die dann auch wieder Abschreibungsbedarf bewirken, zu rüsten. Insbesondere für die Sportanlagen in der Rietzelg, der Badeanlage im Wiedehorn und für verschiedene Verkehrs- und Infrastrukturanlagen ist der Gemeinderat in Planung. Die Stimmbürger werden laufend über diese Projekte informiert. Insbesondere die diskussionslose Kenntnisnahme der Information über die Schul- und Sportanlage Rietzelg durch die Schulpräsidentin und den Gemeindeammann motiviert den Gemeinderat, auf dem eingeschlagenen Weg zusammen mit der Schulbehörde zügig weiterzuarbeiten.
Bereinigung Schutzplatz der Gemeinde Egnach
Bereits vor einigen Jahren genehmigt das Departement Bau und Umwelt den Schutzplan der Gemeinde Egnach wie in vielen andern Gemeinden nur mit Vorbehalt. So sind im kantonalen Hinweisinventar immerhin 196 Gebäude in der Gemeinde Egnach als «wertvoll» oder „besonders wertvoll“ eingestuft. Im Rahmen der Revision der Zonenplanung im Jahr 2004 wurden lediglich 87 Gebäude als «schützenswert» in den Schutzplan und 30 Objekte in den Richtplan aufgenommen und damit effektiv geschützt. 79 der im Hinweisinventar aufgeführten wertvollen Gebäude blieben ohne Einstufung. Dies akzeptierte so das Departement nicht und beauftrage die Gemeinde zur Bereinigung.
Zusammen mit der kantonalen Denkmalpflege wurde eine Überprüfung vorgenommen. Die 87 bereits im Schutzplan aufgeführten Gebäude bleiben weiterhin geschützt. Im Richtplan sollen keine schützenswerten Gebäude mehr aufgeführt werden, weil dies lediglich behördenverbindlich ist und sich damit als unzweckmässig erwiesen hat. Nach Vorschlag einer Arbeitsgruppe können 42 Gebäude aus der Liste gestrichen werden, sodass 67 Gebäude neu in den Schutzplan aufgenommen werden. Der Gemeinderat hat diese neue Liste provisorisch und mit Vorbehalten genehmigt und zu einer Vernehmlassung bei den betroffenen Grundeigentümern verabschiedet. Im Anschluss muss eine öffentliche Auflage und ein kantonalen Genehmigungsverfahren durchgeführt werden.
Geographisches Informationssystem auch bei der Gemeinde Egnach
Im Juni 2007 beauftragte der Gemeinderat das Büro Wälli AG Ingenieure mit dem Aufbau und dem Betrieb des Gemeinde-GIS. Das Gemeinde-GIS ist mittlerweile implementiert und läuft zur vollen Zufriedenheit. Es ist auch auf der Homepage der Gemeinde Egnach www.egnach.ch durch die Öffentlichkeit nutzbar. Für die Sicherstellung der entsprechenden Wartung der Programme wurde nun durch den Gemeinderat der Vertrag mit der Wälli AG Ingenieure und der Dienstleistungsvertrag mit dem WebGIS-Thurgau zur Datenhomogenisierung genehmigt.
Ausrüstung der Haltestelle SBB in Egnach
Aufgrund einer Anfrage aus der Bevölkerung nach einer gedeckten Sitzgelegenheit bei der Bahnhaltestelle Egnach nahm der Gemeinderat Kontakt mit den SBB auf. Weil bei der neu gestalteten Haltestelle offenbar der Platz für eine gedeckte Sitzgelegenheit fehlt, hat der Gemeinderat entschieden, diese Dienstleistung unmittelbar nebenan auf dem gemeindeeigenen Grundstück anzubieten.
Vernehmlassung zu Bahn-, Bus- und Schiffsfahrplan 2010/11
Das vom Kanton Thurgau und den Transportunternehmen des öffentlichen Verkehrs publizierte öffentliche Fahrplanverfahren zum Bahn-, Bus- und Schiffsfahrplan 2010 und 2011 nutzte auch der Gemeinde Egnach für eine Stellungnahme. Dabei wurden vor allem folgende Anliegen angemeldet: Fehlende Spätanschlüsse nach Neukirch aus allen Richtungen, insbesondere wurden die frühen letzten Busverbindungen ab Amriswil moniert. Dann wäre ein Halbstundentakt bis 24.00 Uhr für die Verbindung zwischen Romanshorn und St. Gallen und für Freitag- und Samstagnacht gar Nachtverbindungen wünschenswert. Weiter ersucht der Gemeinderat dringend, die Anschlüsse bei den Haltestellen in und zur Gemeinde Egnach zu optimieren. Die Wartezeiten sind teilweise zu lang.
Personelles
Ende Mai wurde Helmi Wenzel nach über dreissig jähriger Tätigkeit, anfangs über das Büro Moggi und später in direkter Anstellung, verabschiedet. Der Gemeinderat dankt Helmi Wenzel für seine sehr zuverlässig geleistete Arbeit nochmals ganz herzlich und wünscht ihm und seiner Frau für den dritten Lebensabschnitt alles Gute und vor allem beste Gesundheit. Bereits anfangs Mai hat Peter Haselbach seine Nachfolge angetreten und sich zusammen mit Helmi Wenzel eingearbeitet. Der Gemeinderat wünscht Peter Haselbach für seine neue, anspruchsvolle Aufgabe alles Gute, viel Freude und Befriedigung. Es ist oft nicht einfach, die gegensätzlichen Interessen unter einen Hut zu bringen und die kantonalen und eidgenössischen Vorgaben für eine optimale Raum- und Siedlungsentwicklung den Bauinteressenten verständlich zu machen. Mit Peter Haselbach konnte ein ausgewiesener Fachmann für die Leitung der Bauverwaltung Egnach gefunden werden.
Ende Juni endet der Mutterschaftsurlaub von Gemeindeschreiberin Manuela Fritschi. Sie nimmt ihre Arbeit deshalb Ende Juni wieder auf und wird ab 1. August 2009 ihr Arbeitspensum von 100 auf 80 % reduzieren. Monika Geisser, verantwortlich für die Quellensteuern wird ab 1. August 2009 ihr Pensum von 30 auf 20 % reduzieren. Giuliano Buonanno beendet Ende Juli seine dreijährige Lehre bei der Gemeindeverwaltung erfolgreich. Er hat sich entschieden, die einjährige BMS nachzuholen. Er wird für ein Jahr mit 20 Stellenprozenten weiterbeschäftigt.
Der Gemeinderat nahm zur Kenntnis:
• Von der Durchführung der «Meditation am See» auf dem Badeplatz Luxburg durch Raijna Nadja Deutscher in den Monaten Juli und August.
• Von verschiedenen Geschäftsberichten, von Vereinen, Verbänden und Institutionen bei denen die Gemeinde Egnach Mitglied ist oder die in Egnach ansässig sind.
• Vom Revisionsbericht der Kantonalen Steuerverwaltung über die Arbeit des Steuersekretariates der Gemeinde Egnach. Der geleisteten Arbeit wird eine gute Qualität attestiert. Der Gemeinderat dankt neben den beiden Verantwortlichen für das Steuerwesen während des Geschäftsjahres 2008 vor allem auch den Steuerzahlern für fristgerechtes Einzahlen sowie das Einreichen der Steuererklärungen.
• Von der Einladung zum Tag der offenen Tür am Freitag, 28. August 2009 von 12 bis 17 Uhr des HEKS Region Ostschweiz, an der Weinfelderstrasse 11 in Amriswil.
• Vom Rundschreiben 2/2009 des Fürsorgeamtes des Kantons Thurgau über das Asylwesen mit Auslastung der Politischen Gemeinden per 31.03.2009 sowie Zuweisungen bis 1. Juni 2009.
• Vom Protokoll des Departements für Bau und Umwelt über den Augenschein in der Baubewilligungs- und Einsprachesache gegen die Politische Gemeinde Egnach und Volksschulgemeinde Egnach betreffend Flutlichtanlage in Steinebrunn. Der Kanton als Bewilligungsinstanz fordert von der Gemeinde Egnach zusätzlich ein Lärmgutachten.
• Vom Gewinne des «Most Improved Drummer Award» durch Massimo Buonanno, Egnach. Der Gemeinderat gratuliert Massimo Buonanno ganz herzlich zur hervorragenden Leistung und wünscht weiterhin viel Erfolg im Studium in Amerika.
• Vom Entscheid des Amtes für Umwelt «Bewilligung zur Einleitung von vorgereinigtem Prozessabwasser in die Schmutzwasserkanalisation» an die Thurella Produktion AG, in Egnach. Es ist geplant, die Anlage bis zur Mosternte fertigzustellen und in Betrieb zu nehmen.
• Von den drei Einsätzen der Feuerwehr Egnach Ende Mai. Die Leistungen der Feuerwehr waren hervorragend, wie auch die betroffenen Grundeigentümer der Behörde explizit mitteilten. Der Gemeinderat gratuliert der Feuerwehr auch zur Übernahme des neuen TLF in diesem Frühjahr und wünscht, dass es zur höheren Sicherheit für Menschen, Tiere und Umwelt in unserer Gemeinde beiträgt.
• Von den erteilten Baubewilligungen durch die Baukommission
• Vom Stand der Bauarbeiten an den Gemeindestrassen gemäss Budget-Programm 2009.
• Von der Sitzung zur Turnhallenbelegungen im kommenden Winterhalbjahr. Dank einigen Kompromissen konnten Lösungen für die verschiedenen Vereine und ihre Interessen gefunden werden. Der Gemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass es einige Engpässe gibt und die Weiterentwicklung der Sportanlagen in der Gemeinde Egnach einem dringenden öffentlichen Bedürfnis entsprechen.
• Von der sehr interessanten Semesterarbeit von Stefan Hug, Studiengang Raumplanung an der HSR über eine Arbeit über das Schloss Luxburg. Diese Semesterarbeit veranlasste den Gemeinderat einmal mehr über die Zukunft Schloss Luxburg zu diskutieren. Leider blieben die bisherigen Bemühungen bei der Grundeigentümerin unberücksichtigt. Der Gemeinderat ist zusammen mit der Denkmalpflege an der Prüfung nach Möglichkeiten, um das Schloss Luxburg zu erhalten.
• Vom publizierten konkursamtlichen Versteigerungstermin am 13. August 2009 über die Liegenschaft mit Hafen von Siegfried Hellbrück