Rechnung 2008: Lob für hervorragenden Abschluss
TG. Der Grosse Rat Thurgau hat am Mittwoch die Staatsrechnung 2008 und den Geschäftsbericht ohne Gegenstimme genehmigt. Sämtliche Fraktionen lobten den historisch guten Abschluss.
Sämtliche Redner waren sich in der positiven Bewertung der Staatsrechnung einig. Der Überschuss betrug 78,9 Millionen Franken statt der budgetierten 11,6 Millionen Franken. Damit ist dies das beste Ergebnis, das jemals erzielt wurde. Auch das Eigenkapital befindet sich mit knapp 260 Millionen Franken auf einem historischen Höchststand.
Anspielend auf die geplante Flat Rate Tax, kritisierte die SP-Fraktion, dass der gute Abschluss zeige, wie viel Spielraum für Steuersenkungen bestanden hätte. Stattdessen habe man Geld auf Vorrat eingetrieben, um damit eine ungerechte Entlastung zu finanzieren.
Am 27. September entscheidet das Thurgauer Stimmvolk über die Flat Rate Tax.Die Gegner fordern statt des Einheitssteuersatzes eine Senkung des Staatssteuerfusses. Regierungsrat Bernhard Koch hielt dem entgegegen, dass es richtig gewesen sei,die Steuern nicht bereits im laufenden Jahr zu senken und stattdessen Reserven anzulegen.
Nun könne man rund 100 Millionen Franken in die Steuergesetzrevision investieren. In einem kurzen Ausblick auf das laufende Jahr sagte Koch, man sei bei den Einnahmen 2009 mehr als auf Kurs. Die Steuereinnahmen bei den natürlichen Personen fliessen deutlich besser als budgetiert. Sorgen bereitet dem Regierungsrat die Entwicklung der Konjunktur. Man dürfe allerdings nicht überreagieren sondern müsse vermehrt investieren.