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Polizeichefs trafen sich

SH/TG. Die Polizeichef-Vereinigung Bodensee hat sich am Donnerstag, 8. Mai 2008, unter Vorsitz des Leiters der Polizeidirektion Konstanz, Leitender Kriminaldirektor Uli Schwarz, zur Frühjahrskonferenz 2008 in Schaffhausen getroffen.

Teilnehmer waren der Kommandant der Schaffhauser Polizei, Fritz Brigger, der Kommandant der Kantonspolizei Thurgau, Hans Baltensperger, der Kommandant der Kantonspolizei St. Gallen, Alfred Schelling, der Polizeichef des Fürstentums Liechtenstein, Adrian Hasler, der Sicherheitsdirektor für das Bundesland Vorarlberg, Dr. Elmar Marent, der Vorarlberger Landespolizeikommandant Manfred Bliem, Leitender Polizeidirektor Hans-Jürgen Memel, Leiter der Polizeidirektion Kempten, sowie Kriminaldirektor Karl-Heinz Wolfsturm, Leiter der Polizeidirektion Friedrichshafen.

Konsequente Umsetzung der polizeilichen Zusammenarbeit
Einen Schwerpunkt der Konferenz bildete wiederum die Umsetzung der zwischenstaatlichen Polizeiverträge. Die rechtlichen Möglichkeiten für gemeinsame Einsätze sind durch die in den letzten Jahren ratifizierten Polizeiverträge zwischen den Seeanrainerstaaten so weit reichend, dass es geradezu auf der Hand liegt, gemeinsame Einsätze, Sonderkontrollen und Übungen auch in technischer Hinsicht zu optimieren. Nicht nur vor dem Hintergrund der Fußball-Europameisterschaft 2008 sehen die Polizeichefs die dringende Notwendigkeit, die technischen Systeme und Ausrüstungen aufeinander abzustimmen. So stehen beispielsweise Beratungen über ein gemeinsames „Flottenmanagement“, bei dem den Partnern die Positionsdaten sämtlicher Polizeischiffe auf dem See visualisiert zur Verfügung gestellt werden, vor dem Abschluss.

Die Tagungsteilnehmer zeigten sich auch darüber einig, dass dem Ausbau der Informations- und Kommunikationswege zwischen den Sicherheitsbehörden rund um den Bodensee eine wesentliche Rolle zukommt. Mit der Einführung einer wirkungsvollen Verschlüsselungstechnik im E-Mail-Verkehr bei gemeinsamen oder grenzüberschreitenden Einsätzen wird man diesem Erfordernis Rechnung tragen. Beraten wurden auch die Folgen unterschiedlicher Funksysteme in den Mitgliedsstaaten und die Möglichkeiten, sich daraus ergebende Probleme auch in Zukunft zu vermeiden.

Neben einem allgemeinen Informationsaustausch zur Kriminalitäts- und Verkehrsunfalllage stand natürlich die Sicherheit während der Fussball-Europameisterschaft 2008 in Österreich und in der Schweiz im Fokus der Gespräche. Die Teilnehmer waren sich einig, notwendige Unterstützungseinsätze in bewährter Weise – pragmatisch und unbürokratisch – zu leisten.

Eine Region, die in vielfältiger Weise miteinander verbunden ist, benötigt vermehrt auch gemeinsame polizeiliche Analyse-Standards. Die Polizeichef-Vereinigung diskutierte deshalb auch ein aktuelles Projekt, mit dem Netzwerke und Kooperationen mit dem Ziel ausgebaut werden sollen, see- und grenzüberschreitende Kriminalität systematisch zu erfassen – ein weiterer Schritt für eine nachhaltige und effektive Kriminalitätsbekämpfung rund um den See. Bild in Grossansicht

ThurgauThurgau / 08.05.2008 - 16:14:00