Parkplatz-Initiative zustande gekommen

Herisau. Der Gemeinderat hat festgestellt, dass die kommunale „Volksinitiative für kundenfreundliche Parkzeiten in Herisau“ mit 568 gültigen Unterschriften zustande gekommen ist.

Das zuständige Ressort ist beauftragt, eine Vorlage zuhanden des Einwohnerrates auszuarbeiten. Dieser wird das Geschäft voraussichtlich an seiner Sitzung vom März 2009 behandeln. Eingereicht hat die Initiative die Schweizerische Volkspartei (SVP), Ortssektion Herisau. Weitere Informationen sind zu finden unter folgendem Link: www.herisau.ch/de/politik/politischerechte/initiativen.

Zwei Motionen eingereicht
Einwohnerrat David Zuberbühler, SVP Herisau, hat zwei Motionen zum Stellenplan der Gemeindeverwaltung und zu den Finanzkompetenzen des Gemeinderates eingereicht. Der Gemeinderat hat Kenntnis von diesen Motionen genommen und arbeitet zuhanden des Einwohnerrates Stellungnahmen aus. Voraussichtlich wird das Geschäft an der Sitzung vom März 2009 vom Einwohnerrat behandelt.

Ausfall Einwohnerratssitzung
Die als Reservetermin anberaumte Einwohnerratssitzung vom 21. Januar 2009 fällt aus, weil das Budget 2009 in der Abstimmung angenommen worden ist und weil auch zu wenig behandlungsreife Geschäfte vorliegen. Die nächste Einwohnerratssitzung findet statt am 18. März 2009. Weitere Informationen sind zu finden unter folgendem Link: www.herisau.ch/de/politik/einwohnerrat/sitzung.