Oberstes Ziel: Proporz

Ausserrhoden. Erhöhung der Kinderabzüge, Entlastung der mittleren Einkommen und mehr Fairness bei Wahlen, Stichwort Proporz - so startet die SP AR ins Wahljahr.

An der Pressekonferenz vom Samstag, 6. Januar, formulierte die SP Ausserrhoden ihre Ziele fürs kommende Jahr. Während die nationale SP gerade vorgab, Ziel sei es klar stärkste Partei der Schweiz zu werden, will die Ausserrhoder Fraktion die Proporzabstimmung. «Es geht beim Proporz nicht nur um eine gerechte Verteilung der Sitze, sondern ganz wesentlich um die Gleichheit der Bürgerinnen und Bürger», lässt Präsident Ivo Müller verlauten.

In Herisau wird nach einem anderen Wahlrecht als in anderen Wahlkreisen abgestimmt und in kleinen Gemeinden ist es teilweise gar nicht möglich für Kandidaten verschiedener Partein zu stimmen – das will die SP ändern. Im Zuge dieser Änderung verspricht sich die SP auch eine Erhöhung der Sitze um vier in Herisau und um vier in den Majorzgemeinden.

Ein weiteres grosses Thema der Ausserrhoder SP im kommenden Jahr wird die Steuergerechtigkeit sein. «Wir fordern eine Entlastung der unteren und mittleren Einkommen», so die klare Aussage von Müller. Bei einer Steuerbelastung bei kleinen Einkommen von 154 Punkten liegt Ausserrhoden klar über dem schweizerischen Durchschnitt, der bei 100 Punkten liegt. Auch versteht es die SP als Affront, das die IHK eine Null-Steuer vorschlägt.

Als weitere Masnahme zur Entlastung von mittleren und unteren Einkommen fordert die SP auch eine Erhöhung der möglichen Kinderabzüge auf mindestens 7’000 Franken. Die SP plant ihren Forderungen mit Veranstaltungen und Unterschriftsaktionen Nachdruck zu verleihen.
Weitere Artikel zu diesem Thema:
– «Kampf um Proporz beginnt», (30.11.2006)
– «Proporz, Majorz: Alles unklar?», (05.12.2006)