• Aargau
  • Appenzell Ausserrhoden
  • Appenzell Innerrhoden
  • Basel-Landschaft
  • Basel-Stadt
  • Bern
  • Freiburg
  • Genf
  • Glarus
  • Graubünden
  • Jura
  • Luzern
  • Neuenburg
  • Nidwalden
  • Obwalden
  • Schaffhausen
  • Schwyz
  • Solothurn
  • St.Gallen
  • Stadt Winterthur
  • Stadt Zürich
  • Tessin
  • Thurgau
  • Uri
  • Waadt
  • Wallis
  • Zug
  • Zürich

Neue Strukturen für Innerrhoden?

AI. Mit einer Diskussion über die politischen Strukturen im Kanton soll abgeklärt werden, ob die zu erfüllenden Aufgaben effizienter und professioneller ausgeführt werden könnten.

Anlässlich der Grossrats-Session vom 18. Februar 2008 stellte Grossrat Alfred Inauen den Antrag, es sei zusammen mit der Entflechtung der innerkantonalen Finanzströme (EFS) eine Diskussion über die politischen Strukturen im Kanton zu führen. Dabei solle abgeklärt werden, ob mit erneuerten und einfacheren Strukturen die anstehenden und bereits heute zu erfüllenden Aufgaben effizienter und professioneller ausgeführt werden könnten.

Die Standeskommission erklärte sich bereit, den Auftrag anzunehmen, wenn dieser zeitlich von der EFS entkoppelt wird und die Mehrheit des Grossen Rates hinter diesem Antrag stehe. In der folgenden Abstimmung stimmte der Grosse Rat diesem Antrag zu. Die EFS-Vorlage wurde im April einer Vernehmlassung unterzogen. Derzeit laufen die Arbeiten zur Anpassung der Vorlage.

In der Zwischenzeit hat sich die Standeskommission an mehreren Sitzungen mit der Frage möglicher Strukturreformen im Kanton Appenzell I.Rh. beschäftigt. Aus dieser internen Diskussion ist nun ein Zwischenbericht entstanden, den Sie als Beilage zu dieser Mitteilung erhalten. Dieser enthält eine Analyse der bestehenden Strukturen mit ihren Stärken und Schwächen sowie eine ganze Reihe von Anpassungsmöglichkeiten. Er ist für die nun kommende Phase des Einbezugs der Körperschaften und Verbände als Diskussionsbasis gedacht.

Noch im Herbst 2008 soll das Thema auf der Grundlage des Berichts mit Vertretern der Körperschaften und der Verbände weiter bearbeitet werden. Hierzu wird eine Arbeitsgruppe gebildet. Die Arbeit wird, je nach Verlauf, einen Zeitraum bis etwa März 2009 beanspruchen. Im Anschluss daran wird die Standeskommission darüber befinden, wie sie das Geschäft dem Grossen Rat präsentieren will, als Bericht der Standeskommission oder mit einer konkreten Vorlage zu Anpassung von Strukturen.

Damit auch die interessierte Öffentlichkeit am ganzen Prozess teilhaben kann, wird der Zwischenbericht der Standeskommission im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung vorgestellt. Diese findet am 23. September 2008, 19.30 Uhr im Gymnasium Appenzell statt. Die Standeskommission lädt alle interessierten Bürger und Bürgerinnen sowie die Medienvertreter zur Veranstaltung ein. Weitere Exemplare des Berichtes liegen dort auf.

Appenzell InnerrhodenAppenzell Innerrhoden / 23.09.2008 - 07:11:00