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Nahezu 80 Millionen im Plus

Frauenfeld/TG. Der Ertragsüberschuss in der Laufenden Rechnung von nahezu 80 Millionen Franken ist das beste je erzielte Rechnungsergebnis.

Die Ergebnisse der Thurgauer Staatsrechnung 2008 sind insgesamt deutlich positiver als budgetiert und besser als in der Vorjahresrechnung. Der Gesamtertrag der Laufenden Rechnung liegt 62 Millionen über Budgeterwartung. Das Resultat ist im Wesentlichen auf höhere Steuereinnahmen und höhere Anteile an Bundeseinnahmen zurückzuführen.

Deutlich geringer als erwartet haben sich die Steuerfusssenkung um 5 Prozent und die auf den 1. Januar 2008 in Kraft getretene Steuergesetzrevision ausgewirkt. Zusätzliche Geldmittel fliessen vom Bund für zusätzliche Aufgaben, die der Kanton übernommen hat. Hinzu kommt erstmals die Wirkung der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA), die bisherige Benachteiligungen eliminiert.

Die Bundeseinnahmen überschreiten das Budget um 10 Millionen Franken. Bedingt durch die NFA steigen auf der anderen Seite auch die Beitragsleistungen. Sie bleiben aber deutlich unter den Budgetannahmen.

 
Das gute Resultat ist nicht nur auf zusätzliche Einnahmen zurückzuführen, sondern auch auf die weiterhin strikte Ausgabendisziplin. Der Gesamtaufwand der Laufenden Rechnung 2008 unterschreitet das Budget um 0,3 Prozent und beläuft sich auf 1,619 Milliarden Franken. Der Personalaufwand liegt 2,2 Millionen Franken tiefer als das Budget, der Sachaufwand wird mit 3,7 Millionen Franken unterschritten.
 
Im abgelaufenen Jahr konnten 78 Millionen Franken investiert werden, womit das budgetierte Investitionsvolumen um 5 Millionen übertroffen wurde. Die Rückstände der Vorjahre wurden damit teilweise aufgeholt. Mehr ausgegeben hat der Kanton in den Bereichen Hochbauten und Strassenbau. Das Kostenbewusstsein der Kantonalen Verwaltung zeigt sich auch an den positiven Abweichungen der Globalbudgets, die um 7 Millionen Franken unterschritten wurden.
 
Der positive Rechnungsabschluss 2008 reiht sich nahtlos an die vergangenen neun Jahre und ist das Ergebnis einer verantwortungsvollen Finanz- und Steuerpolitik des Grossen Rates, des Regierungsrates und der Verwaltung. Einmal mehr habe sich bestätigt, dass Steuergesetzrevisionen und Steuerfusssenkungen die Steuerkraft stärken, ist der Regierungsrat überzeugt.

Er wertet die Finanzlage des Kantons als rundum gesund. In dieser Position der Stärke habe der Kanton nicht nur die Kraft die Auswirkungen der derzeitigen Finanz- und Wirtschaftskrise zu meistern, sondern könne sich überdies einen grossen Wurf bezüglich Steuerentlastung für alle erlauben. Eine Steuerentlastung sei zudem ein Instrument zur Belebung der Wirtschaft.

Detaillierte Informationen

ThurgauThurgau / 19.03.2009 - 12:00:48