Mehr Investitionen zur Stützung des Gewerbes

Frauenfeld/TG. Im Budget 2010 der Stadt Frauenfeld gleichen sich Einnahmen und Ausgaben mit 83,7 Mio. Franken aus. Der Selbstfinanzierungsgrad sinkt auf 51,7 Prozent und damit auf den tiefsten Wert seit 2003.

Stadtammann Carlo Parolari sprach bei der Präsentation des Budgets 2010 von einem «nicht überschäumend glänzenden, aber soliden Budget». Der städtische Steuerfuss soll bei 66 Prozent der einfachen Staatssteuer bleiben.
 
Antizyklisches Verhalten
 
Der tiefe Selbstfinanzierungsgrad sei Ausdruck der Tatsache, dass der Stadtrat (Exekutive) beschlossen habe, sich antizyklisch zu verhalten, sagte Parolari. Deshalb stiegen die Netto-Investitionen gegenüber 2009 um 2,8 Mio. Fr. auf 11,86 Mio. Franken.
 
Die Stadt wolle so die heimischen Unternehmen in Zeiten der Wirtschaftskrise unterstützen. Das Eigenkapital Frauenfelds sinkt damit von 27 Mio. im Jahr 2009 auf 21,4 Mio. Franken 2010.
 
Abschreibungssatz noch knapp über dem Limit
 
Die Thurgauer Kantonshauptstadt pflegt seit Jahren ihre Einnahmenüberschüsse für ausserordentliche Abschreibungen zu verwenden. Dadurch weisen die Budgets und Rechnungen jeweils nur Überschüsse von wenigen tausend Franken aus.
 
Das Budget 2009 beispielsweise schloss bei Einnahmen und Ausgaben von gut 83 Mio. Fr. mit 3000 Franken Überschuss. Allerdings bewegten sich die Abschreibungssätze der Stadt mit bis zu 21 Prozent (2002) deutlich über dem im Thurgau vorgeschriebenen Minimum von 8 Prozent des Restbuchwerts.
 
2010 sinkt der Abschreibungssatz nun auf noch 8,8 Prozent. Der Selbstfinanzierungsgrad liegt im Budget 2009 noch bei 85 Prozent – 2010 werden es noch 52 Prozent sein.
 
Trotz Mindereinnahmen für Flat Rate Tax
 
In dem vorgelegten Budget nicht berücksichtigt sind die Auswirkungen der Flat Rate Tax, über deren Einführung im Thurgau am kommenden Wochenende abgestimmt wird. Sollte der Einheitssteuersatz für alle Einkommen angenommen werden, würden sich die Einnahmen der Stadt Frauenfeld 2010 und 2011 um je 1,8 Mio. Franken vermindern.
 
Parolari plädierte trotzdem für die Flat Rate Tax: «Sie steigert die Attraktivität des Kantons enorm.» Dadurch sei mit mehr Zuzügern und damit neuen Einnahmen zu rechnen.